Follow-up-Überprüfungen des Rechnungshofes

Der Rechnungshof veröffentlichte heute drei Follow-up-Berichte: „Ticket-Vertriebs-system der ÖBB-Personenverkehr AG“, „ART for ART Theaterservice GmbH“ und „Wohnungen im Bereich des BMLV“. Die Prüfungen zeigen, dass der Rechnungshof wirkt. Denn: 70 Prozent der überprüften Empfehlungen wurden vollständig oder teilweise umgesetzt.

ÖBB verbesserte Ticketshops

In der Follow-up-Überprüfung zum Bericht „Ticket-Vertriebssystem der ÖBB-Personenverkehr AG“ zeigt sich: Die ÖBB-Personenverkehr AG verbesserte die Bedienlogik des ÖBB-Ticketshops. Die Sicherheit bei der Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs wurde erhöht. So sanken die Abschreibungen bei Zahlungen mit Kreditkarten von 1,16 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 0,44 Millionen Euro im Jahr 2019. 

Das Regierungsprogramm 2020 bis 2024 sieht für den Bereich Klimaschutz/Verkehr & Infrastruktur vor, die Tarifsysteme zu harmonisieren oder eine gemeinsame Buchungsorganisation zu schaffen. Eine Vereinfachung der Tarifstrukturen im öffentlichen Verkehr Österreichs konnte allerdings noch nicht umfassend realisiert werden. Der Rechnungshof erneuerte daher seine Empfehlung an das Verkehrsministerium, mittelfristig auf eine Vereinfachung der Tarifstrukturen im öffentlichen Verkehr Österreichs hinzuwirken.

Das Verkehrsministerium setzte von drei überprüften Empfehlungen zwei um und eine teilweise. Die ÖBB-Holding AG setzte die überprüfte Empfehlung um. Die ÖBB-Personenverkehr AG setzte von zehn überprüften Empfehlungen acht um, eine Empfehlung setzte sie teilweise um und eine setzte sie nicht um.

Neue Geschäftsführung der ART for ART Theaterservice GmbH soll offene Empfehlung umsetzen

Zu den Aufgaben der ART for ART Theaterservice GmbH innerhalb des Bundestheaterkonzerns zählen die Beistellung von Bühnenbildern, Kostümen und sonstigen Theaterrequisiten, der Kartenvertrieb, Lager- und Transportleistungen sowie die Instandhaltung von bühnentechnischen Einrichtungen. Der Rechnungshof hatte der ART for ART Theaterservice GmbH und der Bundestheater-Holding GmbH in seinem Vorbericht empfohlen, das bestehende Preisgefüge zu evaluieren und die Preise für die einzelnen Leistungen unter Ausnützung von Kostensenkungspotenzialen festzulegen. Die Höhe der Preise sollte regelmäßig überprüft und gegebenenfalls angepasst werden. Die Prüferinnen und Prüfer stellen im Follow-up-Bericht fest, dass die ART for ART Theaterservice GmbH die Preisstruktur nicht veränderte. Hingegen setzte die Bundestheater-Holding GmbH die Empfehlung teilweise um. Die Holding erkannte Kostensenkungspotenziale – insbesondere in den Bereichen Kartenvertrieb und Informationstechnologie. Außerdem beauftragte die Holding die neue Geschäftsführung der ART for ART Theaterservice GmbH damit, eine Evaluierung des Preisgefüges vorzunehmen.

Von sechs überprüften Empfehlungen setzte die ART for ART Theaterservice GmbH drei vollständig um, eine teilweise und zwei nicht. Die Bundestheater-Holding GmbH setzte die beiden überprüften Empfehlungen teilweise um.

Rechnungshof sieht weiterhin Verbesserungsbedarf beim Wohnraummanagement des Verteidigungsministeriums

Ende 2019 verwaltete das Verteidigungsministerium 1.770 Wohnungen. Die Follow-up-Überprüfung „Wohnungen im Bereich des BMLV“ macht deutlich, dass für das Wohnraummanagement nach wie vor zahlreiche Organisationseinheiten im Ministerium zuständig sind. So erfolgt der Abschluss von Mietverträgen durch zwei Organisationseinheiten, die bescheidmäßige Wohnungszuweisung weiterhin durch drei. Der Rechnungshof hält seine Empfehlung an das Verteidigungsministerium aufrecht, die Aufbau- und Ablauforganisation für das Wohnraummanagement zu straffen und die Zuständigkeiten auf möglichst wenige Stellen zu konzentrieren. 

Insgesamt setzte das Verteidigungsministerium von zwölf überprüften Empfehlungen vier zur Gänze um. Acht Empfehlungen blieben offen. Das Finanzministerium und die Stiftung „Vereinigte Altösterreichische Militärstiftungen“ setzten jeweils eine überprüfte Empfehlung um.

Presseinformation zu Follow-up-Überprüfungen