Gemeindeverband Sozialzentrum Bezau-Mellau-Reuthe: Wirtschaftliche Lage verschlechterte sich

Der Gemeindeverband Sozialzentrum Bezau-Mellau-Reuthe (pdf) bestand aus drei Gemeinden im hinteren Bregenzerwald. 

Leistungen

Er erbrachte verschiedene Betreuungs-, Sozial- und Beratungsleistungen vor allem für seine Verbandsgemeinden.

• Das Pflegeheim, das der Gemeindeverband in Form einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung betrieb, bot 32 Betten für stationäre Langzeit- und Kurzzeitpflege sowie Tagesbetreuung für ältere Menschen an.
• Die Küche des Pflegeheims bereitete auch Essen für externe Personen zu, z.B. Essen auf Rädern. 
• Der Gemeindeverband bot eine Kinderbetreuung für Kinder von 1,5 Jahren bis zum Kindergarteneintritt 
• sowie „Betreubares Wohnen“ an.
  

Auslastung und Kostendeckung

Mit 32 Betten war die Bettenzahl des Pflegeheims im Vorarlberger Vergleich gering, das größte Pflegeheim im Land Vorarlberg hatte 118 Betten. Weil sich etwa Fixkosten auf weniger Betten verteilten, war der Aufwand pro Bett höher als bei größeren Heimen. Aufgrund anhaltender Personalprobleme waren zudem nicht alle Betten belegbar (2024: 28 belegte Betten). Die vom Sozialfonds in Vorarlberg ausgezahlten Verpflegsgelder für die Bewohnerinnen und Bewohner des Pflegeheims stellten den überwiegenden Teil der Erlöse der Betreibergesellschaft dar. Die Erlöse aus Pflege und Betreuung waren allerdings – wie auch alle anderen Leistungsbereiche der Gesellschaft – nicht kostendeckend. Mangels Kostenrechnung blieb das konkrete Ausmaß der Kostendeckung, etwa bei Essen auf Rädern, unklar.

Case Management und Care Management

Das Case Management beriet z.B. betroffene Personen und deren Angehörige in Betreuungs- und Pflegefragen. Das Care Management war etwa für die Planung und die Koordinierung unterschiedlicher Dienstleister im Pflegebereich zuständig. Beides wurde vom Land Vorarlberg gefördert und war u.a. für die Verbandsgemeinden bei der Gesellschaft eingerichtet. Aufgrund der Funktion der Gesellschaft als Pflegeheimbetreiber und der gleichzeitigen Übernahme der Aufgaben des Case und Care Managements sah der RH ein Risiko für unabhängige Leistungserbringung durch die Case und Care Managerinnen und Manager.

Die Aufgabe des Care Managers nahm der Geschäftsführer der Gesellschaft wahr. Er delegierte zudem – entgegen den Fördervorgaben des Landes – Care-Management-Tätigkeiten an die ihm unterstellte Case Managerin.

Wirtschaftliche Lage verschlechterte sich 

Die wirtschaftliche Lage des Gemeindeverbands und seiner Gesellschaft verschlechterte sich 2020 bis 2024 zunehmend. Die Gesellschaft erwirtschaftete in vier von fünf Jahren negative Jahresergebnisse; das positive Jahresergebnis 2023 war vorwiegend darauf zurückzuführen, dass der Gemeindeverband fast vollständig auf die Miete für das an die Gesellschaft vermietete Pflegeheimgebäude verzichtete. Im Gemeindeverband erhöhte sich die Abgangsdeckung durch die Verbandsgemeinden um 69 Prozent, insbesondere wegen steigender Personalaufwendungen und der erlassenen Miete.

Handlungsbedarf

Der Rechnungshof erachtete Maßnahmen zur Dämpfung der Aufwendungen bzw. zur Ertragssteigerung und insbesondere auch die Konsolidierung der Gebarung der Gesellschaft z.B. durch eine vertiefte Zusammenarbeit mit anderen Pflegeheimen für wesentlich.