Akademie der Wissenschaften setzte Empfehlungen des Rechnungshofes überwiegend um

In seinem heute veröffentlichten Follow-up-Bericht zur Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) griff der Rechnungshof neben der Überprüfung ausgewählter Empfehlungen auch aktuelle Entwicklungen beim Personal sowie beim Standort Postsparkasse auf und stellt fest: Die Kosten für das Gebäude in der Wiener Innenstadt erhöhten sich deutlich. Den überwiegenden Teil der Empfehlungen des Rechnungshof-Berichtes aus dem Jahr 2023 setzte die ÖAW vollständig beziehungsweise teilweise um. So gab es wesentliche Verbesserungen in den Bereichen Organe und Gremien sowie bei Leistungsberichten und der Datenbasis für Drittmittelprojekte. Allgemein regt der Rechnungshof beim Wissenschaftsministerium Cooling-off-Phasen an, die bei der Besetzung von Organfunktionen beachtet werden sollten. Der überprüfte Zeitraum umfasste die Jahre 2021 bis 2024.

Kosten für Standort Postsparkasse erhöhten sich deutlich

Die ÖAW wollte mit der Konzentration von Forschungsstandorten im ehemaligen Gebäude der Postsparkasse auch ökonomische Vorteile verbinden. Im Bericht aus dem Jahr 2023 hatte der Rechnungshof kritisiert, dass die ÖAW – vor dem Hintergrund von prognostizierten Einmalkosten von rund 16 Millionen Euro zuzüglich Mietmehrkosten – keine alternativen Varianten für einen Zu- oder Neubau prüfte. Im Follow-up-Bericht kritisiert er erneut steigende Kosten: Im Zeitraum Dezember 2021 bis Februar 2023 erhöhten sich diese von 15,96 Millionen Euro auf 28,39 Millionen Euro um 12,44 Millionen Euro. Davon war nur etwa ein Viertel oder 3,06 Millionen Euro außerordentlichen Baupreissteigerungen und der Inflation geschuldet. Die Empfehlung, Kostenschätzungen aktuell zu halten, setzte die ÖAW somit nur teilweise um. 

Compliance und Interessenkonflikte

Im Bereich Compliance und Interessenkonflikte stellt der Rechnungshof Verbesserungen fest. Die ÖAW setzte die Empfehlung zur Offenlegung und Auflösung potenzieller Interessenkonflikte bei Mitgliedern des Präsidiums um: Sie normierte bestimmte Tätigkeiten außerhalb der ÖAW als Ausschlussgründe und verankerte für bestimmte Geschäfte eine Zustimmungspflicht durch den Akademierat. Eine Regelung zur Mitgliedschaft im Präsidium für ehemalige haushaltsleitende Organe in deren Wirkungsbereich bestand im Gegensatz zum Akademierat oder zu vergleichbaren Einrichtungen jedoch nicht. 

Der Rechnungshof empfiehlt dem Wissenschaftsministerium, eine Cooling-off-Phase für Ressortbedienstete und Kabinettsangehörige vorzusehen, bevor diese eine Leitungsfunktion in den Einrichtungen übernehmen, die überwiegend durch den Bund finanziert werden und mit denen sie starke Berührungspunkte haben. Das Wissenschaftsministerium soll auf Bundesebene auch darauf hinwirken, dass der Bundes-Public Corporate Governance Kodex um geeignete Kriterien für Cooling-off-Phasen ergänzt wird, die bei der Besetzung von Organfunktionen beachtet werden sollten. 

Der Rechnungshof verweist auf frühere Empfehlungen, wonach durch derartige Regelungen unter anderem ausgeschlossen werden sollte, dass Personen, die leitende Funktionen bekleiden, bereits im Vorfeld Einfluss auf die Gestaltung der Rahmenbedingungen nehmen können. Er verweist darauf, dass Regelungen wie Cooling-off-Phasen oder Karenzzeiten Interessenkonflikte und Einflussnahme durch Amtsinhaber verhindern sowie das Vertrauen in die Integrität der Institutionen stärken sollten.

Hoher Umsetzungsgrad der Rechnungshof-Empfehlungen

Die ÖAW setzte von 28 überprüften Empfehlungen 19 zur Gänze und sieben teilweise um. Sie sagte die Umsetzung zweier Empfehlungen zu. Sie setzte beispielsweise die Empfehlungen um, ihre Leistungsberichte auf Basis von Ziel- und Kennwerten zu erstellen, eine valide Datenbasis und einen Gesamtüberblick über Drittmittelprojekte herzustellen, Berichte zeitnah vorzulegen oder ihr Risikomanagement aktuell zu halten und die eigene Veranlagungsrichtlinie zu befolgen. Die ÖAW sagte die Umsetzung der Empfehlungen, Rücklagen abzubauen sowie die Budgetrichtlinie zu aktualisieren, zu. 

Die ÖAW ist eine zentrale Einrichtung der außeruniversitären Forschung in Österreich. Sie finanziert sich überwiegend aus den Mitteln des Bundes. Das Budget laut Leistungsvereinbarung betrug im Jahr 2024 174,24 Millionen Euro.

Presseinformation: Österreichische Akademie der Wissenschaften; Follow-up-Überprüfung