Transkript Podcast Trust – Staffel 3 / Episode 7: Bürgerbeteiligung

"Trust" – Der Podcast aus dem Rechnungshof. Weit mehr als nur die Zahlen. Mit Margit Kraker, Präsidentin des Rechnungshofes.

Sehr geehrte Damen und Herren! Heute möchte ich ausnahmsweise einmal für den Rechnungshof werben. Ich mache das normalerweise nicht. Aber, es geht nun darum, dass Sie die Möglichkeit haben, und dass ich Sie, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, einladen darf, sich vom 5. Juni bis zum 30. Juni an unserer Prüfungsplanung zu beteiligen.

Wir starten, wie schon seit dem Jahr 2017, mit unserer Initiative zur Bürgerbeteiligung. Und diese Initiative heißt Hashtag Zeigen Sie auf. Mir ist es als Präsidentin ganz besonders wichtig, dass wir eine gute Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern haben. Denn es ist wichtig, dass Institutionen es ermöglichen, dass die Menschen sich an unserer Arbeit auch beteiligen. Wir wollen nicht von oben herab über unser Prüfprogramm entscheiden, sondern nehmen auch sehr gerne Anregungen auf. Anregungen, die Sie vielleicht im Alltag erleben. Anregungen, wo Sie vielleicht Probleme sehen, wie der Staat oder die Verwaltung funktionieren. Der Rechnungshof ist zuständig für die Prüfungen bei Verwaltungen von Bund, Ländern, Gemeinden, im Bereich von öffentlichen Unternehmen oder etwa auch bei den Sozialversicherungen. Da haben Sie viele Möglichkeiten, uns auch einige Missstände zu zeigen. Oder, wenn Sie mit Dingen nicht zufrieden sind.

Nicht immer werden wir Ihre Wünsche auch erfüllen können. Aber wir stehen auch sehr gerne mit Rat und Tat zur Verfügung. Wir leiten aber manchmal auch selbst eine Prüfung ein. Das machen wir gemeinsam mit unseren Prüfabteilungen, die Ihre Anregungen sehr sorgsam analysieren und die dann eine Auswahl über das Prüfprogramm treffen. Denn der Rechnungshof kann ja selbst entscheiden über Prüfungen.
Gelegentlich ist es so, dass der Nationalrat oder die Landtage Sonderprüfungen von uns verlangen, aber das ist in der absoluten Minderheit. Wir entscheiden unabhängig über unser Prüfprogramm und Sie sind eingeladen, hier uns zu helfen und sich zu beteiligen, dass wir die richtigen Themen finden. Denn wir glauben auch, dass es wichtig ist, das Vertrauen in den Staat zu stärken. Und, die Voraussetzung für Vertrauen ist immer, dass es Interesse gibt an dem, was wir eigentlich machen. Im Wege von Bürgerbeteiligungen kann Ihr Interesse gestärkt werden, an der Arbeit des Rechnungshofes, und können wir dann auch nach einer Prüfung Informationen zur Verfügung stellen. Und zwar geht es um transparente Informationen, über Vorgänge im öffentlichen Bereich und es geht um unabhängige Informationen. Denn wir sind niemandem verpflichtet, wir sind verpflichtet, um für das Allgemeinwohl zu arbeiten und hier Fakten objektiv auf den Tisch zu legen, damit Sie Antworten auf Ihre Fragen auch erhalten.

Wir haben einige Prüfungen schon veröffentlicht, die auf Bürgerbeteiligungsanregungen zurückzuführen sind. Ich erwähne hier etwa die Prüfung zur Tiroler Wasserkraft, die Prüfung zur Traunsee Tram, oder auch jüngst die Filmakademie oder das Haus der Musik.

Wie kommen wir zu Ihren Vorschlägen? Richten Sie einfach die Vorschläge per E-Mail an unsere E-Mailadresse buergerbeteiligung@rechnungshof.gv.at, oder senden Sie uns die Vorschläge via Facebook und Instagram. Natürlich können Sie uns auch einen Brief übermitteln.

Ich kann Ihnen von unserer Seite versichern, dass wir all Ihre Vorschläge auch sehr vertraulich behandeln werden und Ihre Anregungen in unseren Prüfabteilungen sichten werden und analysieren werden, aber, dass es natürlich bei uns bleibt, was Sie uns im Ganzen schreiben.
Ich darf Sie auch auf unsere Website verweisen, www.rechnungshof.gv.at/buergerbeteiligung. Hier sehen Sie schon, was wir schon alles gemacht haben, wie wir tagtäglich um die Bürgerinnen und Bürger in Österreich bemüht sind.

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. Beteiligen Sie sich an der Arbeit des Rechnungshofes. Und wir werden Ihnen eine Antwort liefern im Wege von Prüfungen, die wir dann veröffentlichen. Danke schön.

Über den Rechnungshof erfahren Sie mehr auf rechnungshof.gv.at, Twitter, Facebook und Instagram.