Transkript Podcast "Trust" – Episode 7: Ein Berg von Unterlagen

"Trust" – Der Podcast aus dem Rechnungshof. Weit mehr als nur die Zahlen. Mit Margit Kraker, Präsidentin des Rechnungshofes.

Herzliche Grüße aus dem Rechnungshof. Ich möchte Ihnen wieder einiges erzählen über unsere Arbeit. Über die Frage auch, wie wir prüfen. Ich kann Ihnen da vieles berichten aus unserer täglichen Arbeit und möchte das so zusammenfassen: Prüfen und tatsächlich die Arbeit als Prüferin und Prüfer ist sehr komplex. Es handelt sich bei einer Prüfung um ein komplexes Projekt. Das beginnt damit, dass man dieses Projekt entsprechend konzipiert, dass man sich Ziele setzt bei dieser Prüfung. Dass man versucht, hier die Übersicht zu gewinnen bei einem Prüfthema. Denn der Rechnungshof prüft alle Lebensbereiche. Das heißt also, man fordert Unterlagen an, man stellt Fragen, man sichtet Berge an Unterlagen zunächst am Schreibtisch. Wenn man diese Recherche gemacht hat – diese theoretische Recherche – dann kommt hier auch noch der praktische Teil hinzu. Und der praktische Teil besteht darin, dass man sich ein Bild vor Ort macht. Was mir auch als Präsidentin besonders wichtig ist, ist, dass der Rechnungshof nicht im Elfenbeinturm arbeitet und auch nicht realitätsfremd Empfehlungen abgibt. Es ist ganz wichtig, dass wir handlungsleitende Empfehlungen abgeben. Dass wir beitragen zu Innovation im Staat und zur Verbesserung. Und nicht nur aus diesem Grund, aber auch aus diesem Grund ist es wichtig, dass die Prüferinnen und Prüfer die geprüften Stellen sehr gut kennen. Wissen, wer ihnen gegenüber steht, wer sind die handelnden Akteure dort, was erzählen sie über ihren, über ihre Arbeit. Wie kann man das beurteilen, wie die Stelle organisiert ist? Wie sie aufgesetzt ist? Da spricht man mit möglichst vielen Personen, denn wir brauchen immer ein objektives Bild.

Was ich sagen kann, ist, dass ich hervorragende Prüferinnen und Prüfer im Hause hab, die Experten sind. Und es handelt sich um Experten, die durchaus in der Lage sind, hier den Vergleich zu ziehen. Und wenn ich einen Augenschein mache, dann seh ich sofort das Wesentliche. Ich sehe, funktioniert hier eine Stelle oder gibt es Handlungsbedarf? Dazu wollen wir beitragen. Und prüfen ist ganz viel Vergleich. Wir vergleichen verschiedene Stellen und wir können das Wissen, das wir aus einer Überprüfung gezogen haben in die nächste Überprüfung ziehen. Das ist ganz wichtig.

Was machen wir vor Ort? Einfach ist es immer wieder, das Bild zu zeigen, wenn es sich natürlich um ein Bauprojekt handelt. Da sehen wir sofort sozusagen, da verschaffen wir uns auf der Baustelle den Überblick. Da sehen wir den Baufortschritt, da sehen wir den Bericht der Planer, der örtlichen Bauaufsicht. Da sehen wir, wie weit das gediegen ist und da sehen wir auch, wenn hier Probleme aufgetaucht sind oder ob am Schluss, sozusagen die Dinge dann richtig abgenommen wurden. Das verschaffen wir uns direkt auf der Baustelle. Umgekehrt, wenn wir in anderen Lebensbereichen prüfen, sehen wir natürlich auch, wie hier die Stelle gemanagt wird.  Also, wir haben einen Nationalpark etwa geprüft. Da haben wir geschaut, wie ist hier die Organisation? Wie schaut es aus mit der Austrocknung? Mit der Situation vor Ort? Das sind wichtige Punkte für uns und da wollen wir nicht die Dinge nur vom Hörensagen weitertragen, sondern wir wollen sie auch wirklich noch einmal überprüfen mit Hilfe unserer Möglichkeiten. Oft handelt es sich natürlich auch nur um eine Plausibilisierung. Aber es müssen uns die Vorgänge plausibel und nachvollziehbar dargelegt werden.

Viele Dinge werden uns gesagt. Aber worauf wir besonderen Wert legen, ist, dass wir vollständige Auskünfte bekommen. Das heißt also, wenn wir elektronische Zugänge bekommen, so müssen wir natürlich nicht Unterlagen gefiltert haben, sondern wir müssen dann immer tiefer in die Sache hineingehen können. Und nur aus der Tiefe der Unterlagen heraus können wir dann tatsächlich das Prüfurteil machen. Darauf legen wir Wert, gerade im Zeitalter der Digitalisierung. Warum bin ich vom Rechnungshof begeistert? Ich denke der Rechnungshof ist die einzige Organisation, die hier wirklich unmittelbaren Zugriff hat auf Fakten und es nicht einfach glauben muss. Manchmal ist es so, dass, wenn wir mit den geprüften Stellen dann auch sprechen und mit unserem Gegenüber sprechen, freut man sich darüber. Oder ist sogar dankbar für bestimmte Anregungen, die wir während der Prüfung gemacht haben. Das nennen wir Beratungsleistung des Rechnungshofes. Da gibt es Dinge auf die wir aufmerksam machen. Wenn wir glauben, dass hier gewisse Vertragsbestimmungen vielleicht nachgebessert werden müssten. Wenn wir glauben, dass in Zukunft bei Ausschreibungen sorgfältiger vorgegangen werden müsste. Wenn wir sagen, dass Direktvergaben mehr Vergleichsangebote brauchen und das wird uns dann oft auch zugesagt. Ich finde, dass das gut ist. Das heißt also, nicht alles, nicht nur der Bericht am Ende des Tages löst etwas aus. Schon während der Prüfung wird uns oft gesagt: "Danke für die Anregung, Danke dafür, dass Sie uns mitteilen, wie das andere auch handhaben." Und das heißt also, wir werden das jetzt auch bei uns zur Anwendung bringen.

Während der Corona-Zeit haben wir verstärkt im virtuellen Raum geprüft. Wir haben verstärkt im elektronischen Wege uns mit den Informationen auseinandergesetzt. Aber jetzt, wo eben es doch Öffnungsschritte gibt, werden wir natürlich wieder verstärkt vor Ort sein. Diese Einschau vor Ort, dieser persönliche Augenschein, dieses sich ein Bild machen von der Situation ist ganz wichtig. Nur dann können wir sehen, ob die öffentliche Institution auch funktioniert. Ob es vielleicht Probleme gibt. Probleme können unterschiedlich sein. Das sind oft Probleme, die an den handelnden Personen liegen, weil sie sich untereinander nicht vertragen, weil sie nicht an einem Strang ziehen oder ob es fachliche, inhaltliche Probleme gibt. Auch das muss man dann lösen. Und das können wir sofort erkennen, weil wir ein geschultes Auge dafür besitzen.

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