Transkript Podcast "Trust" – Staffel 2 / Episode 1: Bürgerbeteiligung

05. Juli 2021

"Trust" – Der Podcast aus dem Rechnungshof. Weit mehr als nur die Zahlen. Mit Margit Kraker, Präsidentin des Rechnungshofes.

Hallo, ich grüße Sie aus dem Rechnungshof. Ich habe heute eine Frage an Sie. Kennen Sie die Aktion des Rechnungshofes "zeigenSieauf"? Wenn nicht, dann würde ich Sie gerne darüber informieren. Wir laden schon seit dem Jahr 2017 Bürgerinnen und Bürger einmal im Jahr, nämlich mit Beginn unserer Prüfungsplanung, dazu ein, sich hier einzubringen mit ihren Vorschlägen, mit ihren Anregungen für Prüfungen, die sie für notwendig halten. Prüfungen und Themen, die ihnen im täglichen Leben begegnen. Wo sie meinen, das wäre wichtig, dass der Rechnungshof da ein Auge drauf wirft, dass es hier eine Prüfung durch unabhängige Prüferinnen und Prüfer gibt und dass dazu ein öffentlicher Bericht erstellt wird. Das ist das Ziel dieser Aktion. Wir wollen mit dieser Aktion Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, uns Anregungen dafür zu geben. Wo gibt es Missstände? Wo glauben Sie oder wo vermuten Sie, dass es Ineffizienz gibt, dass Mittel – öffentliche Mittel – nicht sorgsam verwaltet werden. Der Rechnungshof ist sehr bürgerorientiert in seiner Arbeitsweise. Wir haben einen Prüfschwerpunkt zum Thema Bürgernutzen. Es ist uns wichtig, dass Prüfungen eine Verbesserung im Leben der Bürgerinnen und Bürger bringen und deshalb haben wir in unserem Haus auch eine eigene Stelle, die sich das ganze Jahr über damit beschäftigt und auch kümmert um Anregungen, die von Ihnen kommen. Das sind ganz wertvolle Hinweise für den Rechnungshof und geben uns auch Einblicke in Probleme, die es eben hier tatsächlich gibt, und die es im täglichen Ablauf, im Kontakt mit den öffentlichen Stellen, die sich für sie ergeben. Zusätzlich haben wir eben diese Aktion "zeigenSieauf". Es ist dies ein Bürgerbeteiligungsverfahren am Beginn des Sommers für Prüfungsanregungen an den Rechnungshof.

Wir haben Prüfungen gemacht, etwa zum Bau des Hauses der Musik in Innsbruck. Wir haben uns die Dolmetsch- und Übersetzungsleistungen angeschaut. Wir haben auf Anregung von Bürgerinnen und Bürgern die Traunseetram in Gmunden geprüft. Wir haben uns angeschaut, wie schaut es aus mit der intensivmedizinischen Versorgung Neugeborener oder mit Transporten von Neugeborenen in eine Neonatologie. Wir haben uns angeschaut, wenn eine Gemeinde etwa eine Immobilie beschafft hat, wie sich hier das dargestellt hat im Umgang mit öffentlichen Mitteln. Wir haben auch konkret jetzt wieder Prüfungen auf Anregung der Bevölkerung bei uns im Rechnungshof im Laufen. Deshalb glaube ich, dass es eine gute Möglichkeit ist, sich direkt an den Rechnungshof zu wenden. Ich lade Sie ein, kontaktieren Sie uns. Zeigen Sie auf! Sie können uns hier die Anregung innerhalb von vier Wochen via Facebook schicken, RechnungshofAT, per Mail an bürgerbeteiligung@rechnungshof.gv.at oder per Post an den Rechnungshof im 3. Bezirk in Wien, Dampfschiffstraße 2. Dann können wir das in unserem Planungsprozess einfließen lassen. Die Prüfabteilungen setzen sich mit Ihren Anregungen auseinander, bewerten diese dann und kommen dann zum Schluss, wo sie das berücksichtigen. Auch wenn wir keine Prüfung unmittelbar einleiten, sind diese Hinweise sehr, sehr wichtig, die aus der Bevölkerung kommen. Denn der Rechnungshof arbeitet nicht getrennt von der Bevölkerung, sondern für die Bevölkerung. Für Sie alle und für die Allgemeinheit. Und das nützt der Demokratie.

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