Der österreichische Rechnungshof - Logo

Kundmachung über den Anpassungsfaktor

Auf Basis der Mitteilungen der Bundesanstalt "Statistik Austria" und des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz hat die Präsidentin des Rechnungshofes gemäß § 3 Abs. 1 des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre (BezBegrBVG) jährlich bis 5. Dezember den Faktor zu ermitteln und kundzumachen, mit dem die Bezüge öffentlicher Funktionäre jeweils per 1. Jänner des Folgejahres anzupassen sind. Dieser Faktor entspricht entweder der Inflationsrate vom Juli des Vorjahres bis zum Juni des aktuellen Jahres oder der für das Folgejahr festgelegten ASVG-Pensionserhöhung - je nachdem, welcher Wert niedriger ist.

Der Anpassungsfaktor gem. § 3 Abs. 1 BezBegrBVG wurde für das Kalenderjahr 2019 mit 1,020 berechnet. 

In der am 4. Dezember 2018 kundgemachten Gehaltstabelle sind gemäß § 1 Z. 7 BezBegrBVG die Amtsführenden Präsidenten eines Landesschulrates (des Stadtschulrates Wien) angeführt. Der Rechnungshof  verweist auf die Neufassung gemäß BGBl I 2017/138, wonach mit 1.1.2019 die Festlegung der Bezüge für einen Amtsführenden Präsidenten eines Landesschulrates (des Stadtschulrates für Wien) entfällt. 

Der Rechnungshof veröffentlicht ausschließlich zu Informationszwecken die sich aufgrund dieser gesetzlichen Änderung ergebenden Beträge in den unten stehenden Tabellen.

Jahresreihen

Kundmachung

<< zurück