FAQ – Bundesrechnungsabschluss (BRA)


Was ist der Bundesrechnungsabschluss (BRA)?

Der Bundesrechnungsabschluss ist der Jahresabschluss des Bundes. Er gibt Auskunft über den finanziellen Mitteleinsatz und die Mittelherkunft nach den vom Nationalrat beschlossenen Vorgaben. Er beinhaltet die vom Rechnungshof geprüften Abschlussrechnungen, den Voranschlagsvergleich, die Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten Rechtsträger sowie die Erläuterungen. Zudem berichtet er über den Stand der Bundesschulden und die vom Bund eingegangenen Haftungen sowie die Ergebnisse der Prüfung der Abschlussrechnungen. Der BRA stellt somit eine wesentliche Grundlage für die Ausübung der Kontrollrechte des Nationalrates dar.


Was ist die Aufgabe des Rechnungshofes bei der Erstellung des BRA?

Die Bundesverfassung legt fest, dass der Rechnungshof den BRA zu verfassen und dem Nationalrat vorzulegen hat. Dazu überprüft der Rechnungshof die ihm vorgelegten Abschlussrechnungen der Ministerien (inklusive der Obersten Organe), lässt die dabei vorgefundenen Fehler korrigieren und erstellt einen Bericht über die Abschlussrechnungen und die Ergebnisse der Prüfung. Der Rechnungshof hat den Bundesrechnungsabschluss bis spätestens 30. Juni des Folgejahres dem Nationalrat vorzulegen.


Finden sich im Bundesrechnungsabschluss auch Informationen über die finanzielle Situation in den Ländern?

Nein, er enthält nur die Daten des Bundes. Die Daten der Länder und Gemeinden sind darin nicht enthalten. Der Bundesrechnungsabschluss zeigt aber die Zahlungsflüsse zwischen Bund und Ländern beziehungsweise Gemeinden.


Wie ist der BRA aufgebaut?

Der Bundesrechnungsabschluss gliedert sich in einen Textteil sowie in einen Zahlenteil.

Der Textteil ist in mehrere Bände aufgeteilt und umfasst erläuternde Darstellungen der Abschlussrechnungen inklusive der Voranschlagsvergleichsrechnungen sowie Feststellungen und Empfehlungen aus der Abschlussprüfung (Prüfung gemäß § 9 RHG).

Der Zahlenteil umfasst Überblickstabellen zu den Voranschlagsvergleichsrechnungen sowie zum Budgetvollzug. Überdies sind die konsolidierten Abschlussrechnungen sowie die Anhangsangaben gemäß Rechnungslegungsverordnung 2013 enthalten.


Welche Informationen finde ich im Textteil?


Band 1: Bund

Im „Textteil Band 1: BUND – Abschlussrechnungen, Voranschlagsvergleichsrechnungen, Erläuterungen“ finden sich aggregierte Darstellungen aus Bundessicht. Dieser Band liefert einen schnellen Überblick über die Entwicklungen des jeweiligen Abschlussjahres.


Band 2: Untergliederungen

Im „Textteil Band 2: UNTERGLIEDERUNGEN – Segmentberichterstattung“ werden die Abschlussrechnungen für jede Untergliederung gezeigt. Er gibt einen Überblick über die in der jeweiligen Untergliederung verrechneten Sachverhalte sowie die zentralen Entwicklungen des Abschlussjahres.


Band 3: Prüfung gemäß § 9 RHG Ordnungsmäßigkeits- und Belegprüfung

Der „Textteil Band 3: Prüfung gemäß § 9 RHG Ordnungsmäßigkeits- und Belegprüfung“ enthält den Bericht des Rechnungshofes zur Prüfung der Abschlussrechnungen. Ziel der Prüfung ist die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit und der ziffernmäßigen Richtigkeit der Verrechnungsaufschreibungen und Belege für die Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung. Dazu zieht der Rechnungshof eine Belegstichprobe anhand einer statistischen Methode. Neben der Stichprobenprüfung führt der Rechnungshof auch analytische und systematische Prüfungshandlungen durch, um die Richtigkeit der Abschlussrechnungen zu überprüfen.


Band 4: Prüfung gemäß § 9 RHG  – Spezielle Themen

Der „Textteil Band 4“ enthält die Ergebnisse der im Rahmen der „Prüfung gemäß § 9 RHG“ aufgegriffenen Themen, die vertiefend geprüft werden. In den vergangenen Jahren waren dies beispielsweise:

2020 – Vorprüfung gemäß § 9 RHG COVID-19-Krisenbewältigungsfonds

2019 – Funktionsprüfung gemäß § 9 RHG IT-unterstütztes Schuldenmanagement des Bundes

 

Welche Informationen finde ich im Zahlenteil?


Bund:

Im „Zahlenteil: BUND“ werden die Abschlussrechnungen auf Bundesebene sowie die Anhangsangaben (zum Beispiel Anlagenspiegel, Beteiligungsspiegel) dargestellt. Die Zahlen der untersten Verrechnungsebenen (Detailbudgets) werden dazu aufsummiert.

Die Abschlussrechnungen bestehen aus 

  • den Voranschlagsvergleichsrechnungen (Finanzierungs- und Ergebnishaushalt) und den
  • den konsolidierten Abschlussrechnungen (Vermögens-, Ergebnis- und Finanzierungsrechnung).


Bund gesamt:

Im „Zahlenteil: BUND gesamt“ werden die Abschlussrechnungen auf Bundesebene dargestellt. Der Band enthält im Unterschied zum „Band Zahlenteil: BUND“ detailliertere Darstellungen der Abschlussrechnungen und der Anhangsangaben.


Teilhefte:

Zu jeder Untergliederung im Bundeshaushalt enthält der Bundesrechnungsabschluss einen eigenen Zahlenteil, auch Teilheft genannt. Die Teilhefte enthalten die Abschlussrechnungen (Voranschlagsvergleichsrechnungen und konsolidierte Abschlussrechnungen) für alle Gliederungsebenen des Bundeshaushalts (Untergliederung, Globalbudget, Detailbudget 1. Ebene, Detailbudget 2. Ebene) sowie die von den Ministerien und Obersten Organen verfassten Erläuterungstexte.


Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten Rechtsträger:

Der Rechnungshof veröffentlicht Abschlussrechnungen von öffentlichen Einrichtungen, die mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattet sind und die von Organen des Bundes oder von Personen (Personengemeinschaften) verwaltet werden, die hiezu von Organen des Bundes bestellt wurden. Darunter fallen vor allem Stiftungen, Fonds und Anstalten öffentlichen Rechts, deren Rechnungsabschlüsse andernfalls nicht veröffentlicht würden.


Was sind die Voranschlagsvergleichsrechnungen?

Die Voranschlagsvergleichsrechnungen spiegeln den Budgetvollzug wider. Sie vergleichen die im jeweiligen Bundesfinanzgesetz vorgesehenen Voranschlagswerte mit den tatsächlichen Werten jeweils für den Finanzierungs- und den Ergebnishaushalt. Die Voranschlagsvergleichsrechnungen zeigen zudem die Veränderungen der Voranschlagsbeträge im Vollzug, zum Beispiel durch Mittelverwendungsüberschreitungen und Rücklagenentnahmen.


Was ist die Vermögensrechnung?

Die Vermögensrechnung ist grundsätzlich einer Bilanz nachgebildet und gibt Aufschluss über Höhe und Struktur des Bundesvermögens und der Verbindlichkeiten am Ende des Finanzjahres. Die Vermögensrechnung ist in Vermögen, Fremdmittel und Nettovermögen (Ausgleichsposten) zu gliedern. Die Veränderung des Nettovermögens spiegelt im Wesentlichen den wirtschaftlichen Erfolg (Nettoergebnis) eines Finanzjahres wider.


Was ist die Finanzierungsrechnung?

Die Finanzierungsrechnung weist die Ein- und Auszahlungen aus, gegliedert nach dem Geldfluss aus der operativen Verwaltungstätigkeit und Transfers, der Investitionstätigkeit, der Gewährung und Rückzahlung von Darlehen und gewährten Vorschüssen sowie dem Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit. Sie zeigt den Zahlungsmittelzu- und -abfluss eines Finanzjahres (1. Jänner bis 31. Dezember) und stellt dadurch die Liquiditätslage dar. 


Was ist die Ergebnisrechnung?

Die Ergebnisrechnung stellt die Erträge des Bundes den Aufwendungen, gegliedert nach dem Ergebnis aus der operativen Verwaltungstätigkeit, dem Transfer- und dem Finanzergebnis, gegenüber. Sie zeigt den Zufluss und Verbrauch von Ressourcen zum Zeitpunkt der Lieferung beziehungsweise der Leistung und nicht zum Zeitpunkt der Zahlung.


Wie sind die Abschlussrechnungen organisatorisch gegliedert?

Der Bundeshaushalt ist sach- und organorientiert hierarchisch in Rubriken, Untergliederungen, Global- und Detailbudgets gegliedert.

Rubriken sind Clusterungen nach verwandten Politikbereichen, die in Untergliederungen aufgeteilt sind.

Eine Untergliederung ist ein sachlich zusammengehörender Budgetbereich, der in der Regel dem Budget eines haushaltsleitenden Organs entspricht. Eine Untergliederung kann nur einem haushaltsleitenden Organ zugeordnet sein, wobei einem haushaltsleitenden Organ, wie derzeit dem Finanzminister, mehrere Untergliederungen zugeordnet sein können.

Ein Globalbudget ist ein sachlich zusammengehörender Verwaltungsbereich, in dem Mittelverwendungen und Mittelaufbringungen für ein gleichgerichtetes Leistungsspektrum zusammengefasst sind.

Pro Globalbudget ist mindestens ein Detailbudget zu führen, da die Verrechnung und die Bildung von Rücklagen auf Ebene von Detailbudgets erfolgt. Jedes Globalbudget ist vollständig auf Detailbudgets aufzuteilen. Mittels Detailbudgets werden der Leiterin beziehungsweise dem Leiter einer Organisationseinheit die Steuerung über die zugewiesenen Ressourcen übertragen, um die Ressourcen und Verantwortung für ein bestimmtes Leistungsprogramm transparent auszuweisen.