Rechnungshof

Pensionsrechte: Stellungnahme zu Wirtschaftskammerbericht veröffentlicht

8. November 2019 - Wirtschaftkammer nahm Stellung zur Prüfung des Rechnungshofes Österreich über die Pensionsrechte der Beschäftigten der Wirtschaftskammern  

Der Rechnungshof Österreich überprüfte von Jänner bis August 2018 das Pensionsrecht der Beschäftigten der Wirtschaftskammern. Dazu verglich er vor allem deren in Abhängigkeit vom Dienstantritt unterschiedliche Pensionsrechte mit jenen der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten. Der überprüfte Zeitraum umfasste die Jahre 2011 bis 2017.

Zum Ergebnis der Überprüfung durch den Rechnungshof gemäß Art. 127b B–VG und § 20a RHG Pensionsrechte der Beschäftigten der Wirtschaftskammern gab die Wirtschaftskammer Österreich im Juli 2019 eine inhaltliche Stellungnahme ab. Um eine umfassende Darstellung der Tätigkeit des Rechnungshof im Bereich der Prüfung der Gebarung der gesetzlichen beruflichen Vertretungen sicherzustellen, informiert der Rechnungshofe nun über den Inhalt der Stellungnahme der Wirtschaftskammer Österreich, die Darstellung der von der Wirtschaftskammer Österreich vorgenommenen Umsetzungsschritte der Empfehlungen aus dem Prüfungsergebnis sowie über eine inhaltliche Auseinandersetzung des Rechnungshofes mit einzelnen Punkten der Stellungnahme.

Pensionsrechte der Beschäftigten der Wirtschaftskammern - Stellungnahme