Kunst, Kultur, Medien

Insbesondere bei den folgenden Themen stellte der Rechnungshof im Prüfungsbereich Kunst, Kultur, Medien Handlungsbedarf fest:

1. Ziele, Steuerung

Bei Rahmenzielvereinbarungen mit den Bundesmuseen waren die festgelegten Ziele vielfach nicht operativ formuliert; die Zielerreichung wurde nicht überwacht. Das Bundeskanzleramt hatte außerdem mehrere Jahre gänzlich auf dieses Steuerungsinstrument verzichtet, obwohl der Abschluss von Rahmenzielvereinbarungen gesetzlich vorgesehen war (Albertina, TZ 22, MAK – Museum für angewandte Kunst; Follow–up-Überprüfung). Beim Bundesdenkmalamt fehlten wesentliche Instrumente der Steuerung (Bundesdenkmalamt, TZ 4, 5, 6 und 11).

2. Geschäftsführerverträge

Verträge mit der Geschäftsführung entsprachen nicht durchgehend der Bundes–Vertragsschablonenverordnung: Obwohl diese nur fixe Gehälter bei einer festen Laufzeit vorsah, stiegen Gehälter von Mitgliedern der Geschäftsführung nach Maßgabe von generellen Gehaltsbewegungen (Albertina, TZ 21, Burgtheater GmbH, TZ 54). Außerdem erhielten manche Mitglieder der Geschäftsführung zusätzlich zu ihrem Gehalt Prämien auf Basis von Zielen ausbezahlt, die nicht operativ formuliert waren und deren Erreichung nicht über die Einhaltung üblicher Sorgfaltspflichten einer ordentlichen Geschäftsführung hinausging. Das Bundeskanzleramt hat bisher auch nicht seine Möglichkeit genutzt, auf die Gestaltung der Prämienansprüche von Mitgliedern der Geschäftsführung Einfluss zu nehmen (Albertina, TZ 21). 

3. Compliance, Internes Kontrollsystem

Zur Compliance Kultur hatte der Rechnungshof festgestellt, dass das Thema Korruptionsprävention nicht in einem systematischen Prozess innerhalb der Organisation und deren Abläufe berücksichtigt wurde (Bundesdenkmalamt, TZ 56). Ferner stellte der Rechnungshof eine Einschränkung der Transparenz beim Zusammenwirken mit nahestehenden Vereinen fest, weil dieselben Personen in mehreren Funktionen tätig waren und Interessenkonflikte daher nicht ausgeschlossen werden konnten (Salzburger Festspielfonds, TZ 76, Bundesdenkmalamt, TZ 32). Wie der Rechnungshof feststellte, war bei der Wiener Staatsoper GmbH die Transparenz bei der Vergabe von Kartenkontingenten eingeschränkt und barg Risiken hinsichtlich Korruption und Nichteinhaltung von Compliance–Regeln (Wiener Staatsoper GmbH, TZ 23). Der Rechnungshof wies wiederholt auf Mängel im Internen Kontrollsystem hin, etwa weil dieses nicht schriftlich formuliert, nicht systematisch aufbereitet oder lückenhaft war oder den Mitarbeitern nicht nachweislich zur Kenntnis gebracht wurde (Albertina, TZ 26; TZ 39; Wiener Staatsoper GmbH, TZ 46 – 49, Bundesdenkmalamt, TZ 43 – 56). Eine weitere Kontrolllücke stellte im Kulturbereich die Barabgeltung von Ansprüchen von Künstlerinnen und Künstlern oder auch von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dar (Wiener Staatsoper GmbH, TZ 49, Burgtheater GmbH, TZ 12 – 35, TZ 59 – 62). Bei den Bundesmuseen bestanden Kontrolllücken, weil die Museumsordnung nicht vorsah, dass die Geschäftsführung dem Kuratorium die vollständigen, schriftlichen Berichte der Internen Revision zu übermitteln hatte (Albertina, TZ 25).

4. Organisation

Beim Salzburger Festspielfonds hatte der Rechnungshof festgestellt, dass die rechtliche Konstruktion der Organisation nicht dem Österreichischen Corporate Governance Kodex und den OECD–Leitsätzen als internationale Standards der guten Unternehmensführung entsprach, weil keine strukturelle Trennung der Aufsichtstätigkeit des Kuratoriums und der operativen Tätigkeit des Direktoriums vorgesehen war. Im Salzburger Festspielfondsgesetz bestanden außerdem Regelungsdefizite bei den Sorgfaltspflichten und den Haftungen der Organe, beim Rechnungswesen sowie beim Internen Kontrollsystem (Salzburger Festspielfonds, TZ 5).

5. Bürgernutzen, Transparenz

Bei Förderungsprogrammen war die Transparenz dadurch eingeschränkt, weil Richtlinien fehlten oder Förderungsbedingungen nicht veröffentlicht waren (Filmförderung, TZ 20, Bundesdenkmalamt, TZ 40).

6. Effizienz durch Zusammenarbeit

Der Rechnungshof wies darauf hin, dass überprüfte Einrichtungen wegen fehlender Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen, Effizienzpotenziale nicht nutzten: Dies betraf zum einen die Filmförderung, wo die Einrichtungen nur eingeschränkt kooperierten, obwohl die Förderungsprojekte typischerweise durch mehrere Einrichtungen gefördert wurden (Filmförderung, TZ 44, 46, 47). Zum anderen hatte das Bundeskanzleramt das Projekt einer gemeinsamen Internen Revision der Bundesmuseen nicht mehr weiterverfolgt und diesbezüglich keine Kosten–Nutzen–Analyse durchgeführt (Albertina, TZ 25;,MAK – Museum für angewandte Kunst; Follow–up Überprüfung, TZ 13). Auch der ORF nutzte die Vorteile einer gemeinsamen technischen Leitung von Landesstudios nicht durchgehend (Landesstudios des ORF, TZ 16).