Der österreichische Rechnungshof - Logo

Österreichische Breitbandstrategie 2020 (Breitbandmilliarde)

Bund 2018/46

Der RH überprüfte von April bis Juli 2017 die Österreichische Breitbandstrategie 2020 (Breitbandmilliarde) beim Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, bei der Österreichischen Forschungsgesellschaft mbH (FFG) und beim Bundeskanzleramt in Wien.

Ziel der Überprüfung war die Beurteilung der Grundlagen, der Ziele und der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Breitbandmilliarde. Darüber hinaus beurteilte der RH die Förderverwaltung und die organisatorische Abwicklung. Der überprüfte Zeitraum umfasste im Wesentlichen die Jahre 2013 bis 2017. Die Landesrechnungshöfe Oberösterreich und Tirol führten im Jahr 2017 eigene Gebarungsüberprüfungen betreffend Breitbandinternet durch, weswegen der RH von Prüfungshandlungen in den Bundesländern Abstand nahm.

Die vormalige Bundesregierung setzte sich in ihrer digitalen Offensive im Rahmen ihres Arbeitsprogramms für die Jahre 2013 bis 2018 im Dezember 2013 ambitionierte Ziele. So sollten in den Ballungsgebieten in Österreich (70 % der Haushalte) bis zum Jahr 2018 ultraschnelle Breitband–Hochleistungszugänge mit 100 Mbit/s zur Verfügung stehen. Bis zum Jahr 2020 sollte eine nahezu flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit ultraschnellen Breitband–Hochleistungszugängen erreicht werden.