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Operationelles Programm „Europäische Territoriale Zusammenarbeit Österreich–Tschechische Republik 2007–2013“; Follow–up–Überprüfung

Niederösterreich 2018/8

Der RH überprüfte im Zeitraum Oktober und November 2017 beim Land Niederösterreich die Umsetzung der Empfehlungen, die er im Zuge einer vorangegangenen Gebarungsüberprüfung des Operationellen Programms „Europäische Territoriale Zusammenarbeit Österreich–Tschechische Republik 2007–2013“ (Reihe Niederösterreich 2014/9) abgegeben hatte. Der RH stellte nunmehr fest, dass das Land Niederösterreich von den 15 überprüften Empfehlungen neun umsetzte, zwei teilweise umsetzte und drei nicht umsetzte. Bei einer Empfehlung nahm der RH von der Beurteilung des Umsetzungsgrads Abstand, da sich der der Empfehlung zugrunde liegende Sachverhalt zwischenzeitig geändert hatte. Der RH beurteilte die Umsetzung seiner Empfehlungen vor dem Hintergrund der EU–Vorgaben für die Programmperiode 2014–2020 und auf Basis des Kooperationsprogramms „INTERREG V–A Österreich–Tschechische Republik 2014–2020“ (INTERREG AT–CZ 2014–2020).