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Nachkontrollen gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz bei Bundesstraßen

Bund 2019/13
Niederösterreich 2019/4
Wien 2019/4

Der RH überprüfte von Februar bis Juli 2017 die Gebarung des Bundesministeriums für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, des Bundesministe­riums für Verkehr, Innovation und Technologie, der ASFINAG Bau Management GmbH (ASFINAG BMG) und der ASFINAG Service GmbH (ASFINAG SG), des Landes Niederösterreich, der Stadt Wien sowie der Umweltbundesamt Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Umweltbundesamt) im Zusammenhang mit Nach­kontrollen gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP–G 2000) bei Bundesstraßen. Ziele der Gebarungsüberprüfung waren die Darstellung der recht­lichen Grundlagen für die Nachkontrollen und die Beurteilung der Organisation, der Abwicklung der Kontrollen in der Betriebsphase, der Überprüfung der Annahmen und Prognosen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), der Überprüfung der Einhaltung der UVP–Auflagen bei ausgewählten Bundesstraßen sowie der Aus­gaben für Auflagen und Kontrollen in der Betriebsphase. Der überprüfte Zeitraum umfasste im Wesentlichen die Jahre 2009 bis 2016.