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Mittelfristige Haushaltsplanung im BMLVS

Themen:
Kurzfassung

Der Bundesfinanzrahmen als Instrument der mittelfristigen Haushaltsplanung stellt seit dem Jahr 2009 ein zusätzliches Steuerungsinstrument in Ergänzung zur jährlichen Budgetplanung des Bundes dar, um eine berechenbare, nachhaltige Budgetpolitik zu unterstützen. Im Bereich der militärischen Angelegenheiten konnte der Bundes- finanzrahmen jedoch die Berechenbarkeit und Nachhaltigkeit der Budgetpolitik nicht erhöhen. Die wiederholt in den jährlichen Bundesfinanzrahmengesetzen bei der Untergliederung 14 (Militärische Angelegenheiten und Sport) kurzfristig geänderten Werte (Erhöhung und Reduzierungen) waren der Planungssicherheit nicht zuträglich.

Die Auszahlungen des BMLVS lagen im Jahr 2013 um rd. 123,63 Mio. EUR (6 %) und im Jahr 2014 um rd. 94,08 Mio. EUR (5 %) über den Auszahlungsobergrenzen. Dies wurde großteils durch Rücklagenentnahmen finanziert. Die Rücklagen des BMLVS verringerten sich innerhalb von zwei Jahren von rd. 240,06 Mio. EUR (Ende 2012) auf rd. 38,47 Mio. EUR (Ende 2014) und somit um 84 %.

Während die Auszahlungen für Personal von 2009 bis 2014 um 8 % anstiegen, verringerten sich die Auszahlungen für Investitionen um 11 %. Die Personalstandsreduktion um 9 % reichte somit nicht aus, um den Anstieg bei den Personalauszahlungen auszugleichen.

Das BMLVS setzte trotz des sinkenden Budgets keine substanziellen strukturellen Reformmaßnahmen. Die vom BMLVS getroffenen Maßnahmen stellten überwiegend Einzelmaßnahmen mit Einmaleffekten, aber nicht nachhaltig wirksame Maßnahmen zur Budgetkonsolidierung dar.

Eine Analyse des für die Aufgabenerfüllung notwendigen Personalbedarfs und ein Reformkonzept für die Anpassung von Strukturen und Personalständen an den tatsächlichen Bedarf fehlte. Ressortinterne Planungsprozesse im Hinblick auf den Reformbedarf betrafen nur die Aufgaben und Strukturen der Truppe, nicht jedoch die Grundorganisation wie z.B. die Zentralstelle oder die Territoriale Verwaltung (Militärkommanden).