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Bundesanstalt für Verkehr

Bund 2018/48

Der RH überprüfte im Zeitraum Jänner bis Mai 2017 die Gebarung des Bundesmi­nisteriums für Verkehr, Innovation und Technologie (in der Folge: Ministerium) und der Bundesanstalt für Verkehr. Die Bundesanstalt für Verkehr war bis zu ihrer Auf­lösung am 31. Juli 2017 als nachgeordnete Dienststelle des Ministeriums eingerich­tet. Die Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (in der Folge: Sicherheitsuntersuchungsstelle) war bis 31. Juli 2017 eine Organisationseinheit der Bundesanstalt für Verkehr. Ab 1. August 2017 richtete das Ministerium die Sicherheitsuntersu­chungsstelle als nachgeordnete Dienststelle ein. Die Empfehlungen des RH richte­ten sich daher an die Sicherheitsuntersuchungsstelle bzw. betreffen sonstige nach­geordnete Dienststellen des Ministeriums.

Die Schwerpunkte der Prüfung waren insbesondere die Beurteilung

–  der Wirtschaftlichkeit des Ressourceneinsatzes der Bundesanstalt für Verkehr,

–  der Wirksamkeit ihrer Aufgabenerfüllung,

–  der Vergabe von externen Aufträgen durch die Bundesanstalt für Verkehr,

–  der Steuerung und Kontrolle durch das Ministerium sowie

–  der Unabhängigkeit der Sicherheitsuntersuchungsstelle.

Im Zuge der Erhebungen durch den RH ergaben sich Sachverhalte, die dem RH An­lass zum Verdacht der Verwirklichung strafrechtsrelevanter Tatbestände gaben, weswegen er sein Prüfungsergebnis an die zuständigen Staatsanwaltschaften übermittelte.