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Beteiligungen von Universitäten an Unternehmen; Medizinische Universität Wien und Universität Linz

Bund 2018/53

Der RH überprüfte von September 2016 bis März 2017 die Gebarung der Medizini­schen Universität Wien (MedUni Wien) und der Universität Linz hinsichtlich ihrer Beteiligungen sowie die Wahrnehmung der Aufsicht durch das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft. (TZ 1)

Ziele der Überprüfung waren die Beurteilung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Begründung von Beteiligungen, der Gründe der Universitäten, Beteiligungen einzugehen, sowie die Beurteilung der Ausübung der Gesellschafterfunktion. Weiteres Ziel war die Beurteilung der Bestellung leitender Organe der Beteiligun­gen, des Beteiligungscontrollings, der Organisation des Beteiligungsmanagements und der finanziellen Risiken für die Universitäten bei der Begründung von Beteiligungen. Weiters waren die Leistungsbeziehungen und Zahlungsströme zwischen Universitäten und Beteiligungen darzustellen und zu beurteilen. (TZ 1)

Der überprüfte Zeitraum umfasste im Wesentlichen die Jahre 2012 bis 2016. Die Anzahl der Beteiligungsunternehmen sowie die Personen in deren Geschäftsführungen – verteilt auf Frauen und Männer – stellte der RH für alle Universitäten dar. (TZ 1)

Die Angelegenheiten der Universitäten waren bis 7. Jänner 2018 im Bundesminis­terium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft angesiedelt. Mit Inkrafttreten der BMG–Novelle 2017 ressortieren die Angelegenheiten der Universitäten zum Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Der RH überprüfte daher das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Adres­sat der Empfehlung ist jedoch das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (beide kurz: Ministerium). (TZ 1)