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Berichtsveröffentlichungen zu Ärztinnen und Ärzten, Forschungsförderung und Gartenbaukunde

20.07.2018 -

Der Rechnungshof (RH) hat heute folgende Berichte veröffentlicht:

Qualitätssicherung für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte.

Im Rahmen der Gesundheitsreform 2013 beschlossen die Zielsteuerungspartner Bund, Länder und Sozialversicherungsträger für den ambulanten und damit auch für den niedergelassenen Bereich eine Ergebnisqualitätsmessung einzuführen. 

Eine solche bundesweit einheitliche Messung der Behandlungsqualität wurde für den ambulanten Bereich bisher allerdings weder entwickelt noch umgesetzt. Deshalb haben Patientinnen und Patienten nach wie vor keine Möglichkeit, sich auf einer neutralen Plattform des Bundes über die Behandlungsqualität bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten zu informieren. 

Das stellt der Rechnungshof in seinem heute vorgelegten Bericht über die Qualitätssicherung für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte fest. Der Prüfungszeitraum umfasste im Wesentlichen die Jahre 2013 bis 2016. 

Presseinformation

Forschungsförderungsprogramm COMET - "Competence Centers for Excellent Technologies"
Das COMET–Programm verstand sich als innovative Weiterentwicklung der Vor­läuferprogramme K_ind, K_net und Kplus, mittels derer bereits seit 1998 die Zu­sammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft in Zentren und Netzwerken geför­dert worden war.

Strategische Zielsetzung des COMET–Programms war – in ausdrücklicher Verfol­gung der „Strategie 2010“ des Rats für Forschung und Technologieentwicklung vom August 2005, welche die Weiterentwicklung der damals bestehenden Kompetenz­zentrenprogramme vorsah – die Stärkung des Forschungsstandorts Österreich durch den Aufbau neuer Kompetenzen, durch Initiierung und Unterstützung einer langfristig ausgerichteten Forschungszusammenarbeit zwischen Wissenschaft undWirtschaft und durch den Aufbau und die Sicherung der Technologieführerschaft von Unternehmen.

Das COMET–Programm war auf Bundesebene konzipiert, sah jedoch auch die verpflichtende Beteiligung der Länder mit jeweils eigenen Mitteln vor. Zielgruppen des Programms waren sowohl aufgrund der Vorläuferprogrammebereits bestehende Kompetenzzentren als auch neue Konsortien von Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft.

Ziel der Gebarungsüberprüfung war die Beurteilung der rechtlichen Rahmenbedin­gungen und Ziele, der Aufbau– und Ablauforganisation, der Finanzierung, der Steu­erung und des Monitorings sowie der Zielerreichung, Wirkung und Evaluierung.

Gartenbauzentrum Schönbrunn; Gewinnung von Orthofotos auf Ebene des Bundes

Der Rechnungshof überprüfte im März und April 2017 die Pflege und Erhaltung historischer Gärten und Pflanzensammlungen im Eigentum des Bundes. Diese oblag zur Zeit der Gebarungsüberprüfung der Dienststelle „Höhere Bundeslehr– und Forschungsanstalt für Gartenbau und Österreichische Bundesgärten“ (Gartenbauzentrum).

Ziele der Gebarungsüberprüfung waren im Wesentlichen die Bewertung der Zusammenlegung der Höheren Bundeslehr– und Forschungsanstalt für Gartenbau Schönbrunn (HBLFA) mit den Bundesgärten, die Bewertung der Aufgabenerfüllung sowie der finanziellen Situation der überprüften Stellen. Zudem legte der RH einen Schwerpunkt auf Personalangelegenheiten.

Im Aufgabenbereich des Gartenbauzentrums überprüfte der RH die Forschung auf allen Gebieten des Gartenbaus (Zierpflanzenbau, Gehölzkunde und Baumschulwesen sowie Gemüsebau) sowie auf dem Gebiet der Garten– und Landschaftsgestaltung (Forschung). 

Gewinnung von Orthofotos auf Ebene des Bundes

Der Rechnungshof überprüfte im Oktober 2016 die Gebarung des Bundesministeriums für Land– und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und des Bundesamts für Eich– und Vermessungswesen im Zusammenhang mit der Gewinnung von digitalen Luftbildern und Orthofotos. Ziel der Überprüfung war die Beurteilung der Beschaffung der digitalen Luftbilder und Orthofotos auf Ebene des Bundes. Der überprüfte Zeitraum umfasste im Wesentlichen die Jahre 2012 bis 2016.

Kategorie:
Nationales