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Bericht über Österreichische Kulturforen veröffentlicht

31.08.2018 -

Der RH überprüfte von Februar bis September 2016 die Gebarung des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres hinsichtlich der österreichischen Kulturforen. Der überprüfte Zeitraum umfasste insbesondere die Jahre 2013 bis 2015. 

Ziele der Überprüfung waren die Beurteilung der Entscheidungsgrundlagen für die Struktur der Kulturforen und die Standortwahl sowie die Analyse der Aufgaben und Ziele der Kulturforen und der Abstimmung mit anderen Kultureinrichtungen. Ein weiteres Ziel war die Beurteilung des Ressourceneinsatzes des Ministeriums für die Kulturforen.

Steuerung der Kulturforen

Das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres hatte sein Auslandskulturkonzept nicht mit anderen im Ausland kulturell tätigen Bundesministerien abgestimmt und kein koordiniertes Gesamtkonzept für die österreichische Auslandskulturpolitik erstellt. 

Auszahlungen

Das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres hatte keinen Gesamtüberblick über die Auszahlungen für die Kulturforen. Nur für die organisatorisch selbstständigen Kulturforen (eigene Dienststellen) wurden Auszahlungen getrennt und damit auswertbar erfasst, nicht jedoch für die unselbstständigen Kulturforen.

 

Leitung und Personal

Das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres verlängerte den einzigen nach lokalem Recht abgeschlossenen und zunächst auf 18 Monate befristeten Dienstvertrag mit dem Leiter des Kulturforums in Moskau insgesamt sechsmal. Dierechtliche Zulässigkeit der mehrfachen, befristeten Vertragsverlängerungen hatte das Ministerium vorab nicht geklärt, obwohl diese zweifelhaft war.

Der RH empfahl dem Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres insbesondere,

– die organisatorische Integration in die jeweilige Botschaft konsequent umzusetzen,

–  konkrete Planungen über die zukünftige personelle Ausstattung der Kulturforen und über die zu erzielenden Einsparungsmöglichkeiten bereits vor Eingliederung in die jeweilige Botschaft anzustellen,

–  ein mit den anderen, im Ausland im Bereich Kultur tätigen Bundesministerien (wie insbesondere Bundeskanzleramt sowie Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung) koordiniertes Gesamtkonzept der österreichischen Auslandskulturpolitik zu entwickeln, sowie

–  ein Konzept zur Liegenschaftsoptimierung unter Einbeziehung aller österreichischen Vertretungen in New York und unter Berücksichtigung von Funktionalitäts– und Kostenaspekten zu erstellen.

Kategorie:
Nationales