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Prüfungsprogramm

Aufbauend auf seinen Strategien und seiner mittelfristigen Planung erstellt der Rechnungshof sein jährliches Prüfungsprogramm eigeninitiativ und entscheidet unabhängig über Art, Themen und Methodik seiner Prüfungen. Als föderatives Bund-Länder-Gemeinde-Organ führt der Rechnungshof jährlich rund 100 Prüfungen durch. Dabei wählt er seine Prüfungen nach den strategischen und jährlichen Prüfungsschwerpunkten sowie risiko- und wirkungsorientiert unter besonderer Beachtung von gebarungsrelevanten Veränderungen, aktuellen Ereignissen, besonderem öffentlichen Interesse sowie erzielbarer präventiver Wirkung und erreichbarem Nutzen aus. Diese Prüfungstätigkeit aus Eigeninitiative ist ein wesentlicher Pfeiler der Unabhängigkeit des Rechnungshofes.


Der Rechnungshof ist verfassungsgesetzlich verpflichtet auf Beschluss des Nationalrates (Art. 126b Abs. 4 B-VG) oder eines Landestages (Art. 127 Abs. 7 B-VG) bzw. auf Verlangen von Mitgliedern des Nationalrates oder eines Landtages und auf begründetes Ersuchen der Bundes- (Art. 126b Abs. 4 B-VG) oder Landesregierung (Art. 127a. Abs. 7 B-VG) bzw. eines Bundesministers (Art. 126b Abs. 4 B-VG) besondere Akte der Gebarungsüberprüfung (Sonderprüfungen) durchzuführen.

Verlangen oder Ersuchen zur Durchführung von Sonderprüfungen sind für den Rechnungshof gleichzeitig Beweis für das Vertrauen in seine Leistungen. Solchen Ersuchen und Verlangen entspricht der Rechnungshof im Rahmen seiner Prüfungsbefugnisse und Unabhängigkeit. Die (verfassungs)gesetzliche Limitierung der Anzahl solcher Verlangen sichert dabei die Unabhängigkeit der Prüfungsplanung.

Die Wertschätzung der Prüfungstätigkeit kommt auch in den zahlreichen Prüfungsbegehren, die von Abgeordneten, Fraktionen, Interessenvertretungen, Vertretern überprüfter Stellen und auch von Privatpersonen an den Rechnungshof gerichtet werden, zum Ausdruck. Da nur begrenzte Ressourcen zur Verfügung stehen, hat der Rechnungshof klare Prioritäten für seine Prüfungstätigkeit gesetzt und sieht sich im Hinblick auf die Vielzahl derartiger Prüfbegehren nicht immer in der Lage, allen Anregungen unmittelbar nachzukommen.