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Prüfungsmaßstäbe

Prüfungsmaßstäbe des Rechnungshofes sind die gesetzlichen Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit auf der Grundlage der Ordnungsmäßigkeit und Rechtmäßigkeit (Art. 126b Abs. 5 B-VG). Er überprüft, ob die Gebarung der staatlichen Stellen diesen Grundsätzen entspricht und erarbeitet Empfehlungen, wie die überprüfte Stelle ihre Ziele und Aufgaben sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig erfüllen kann.

Ausgangspunkt ist die rechnerische Richtigkeit der Gebarung. Die Prüfung auf Übereinstimmung mit bestehenden Vorschriften spricht das Legalitätsprinzip an (Art 18 Abs. 1 B-VG), das festlegt, dass die Verwaltung in Österreich nur aufgrund der Gesetze ausgeübt werden darf. Der Maßstab der Sparsamkeit bezieht sich auf die Ausgabenminimierung, das der Wirtschaftlichkeit auf das bestmögliche Verhältnis zwischen Aufwand und Ertrag. Die Zweckmäßigkeit bezieht sich auf die Optimierung der zu erfüllenden Aufgaben. Diese Maßstäbe stellen eine Einheit dar, sie beziehen sich auf die Ziel-Mittel-Relation, so dass der Rechnungshof eine umfassende Effizienzkontrolle des Verwaltungshandelns durchzuführen hat: Die verfügbaren Ressourcen sollen derart eingesetzt werden, dass - gemessen an den zu erreichenden Zielen - ein Höchstmaß an Nutzen geschaffen wird.

Aufgrund der Haushaltsreform werden zukünftig die neuen Grundsätze der Haushaltsführung - Wirkungsorientierung, Effizienz, Transparenz und "true and fair view" - als Maßstäbe für die Prüfungen des Rechnungshofes eine zentrale Rolle einnehmen.