Der österreichische Rechnungshof - Logo

Korruptionsbekämpfung

Die besten Erfolge im Kampf gegen die Korruption sind dann erzielbar, wenn alle in diesem Bereich zuständigen staatlichen Stellen, wie etwa Prüf-, Ermittlungsbehörden und Gerichte, aber auch gesetzgebende Organe, partnerschaftlich zusammenwirken. Die Vernetzung der jeweiligen besonderen Kenntnisse kann eine scharfe und wirksame Waffe gegen Korruption sein. Eine vernetzte und umfassende Vorgehensweise schafft die Basis für die Sicherung des optimalen Einsatzes der öffentlichen Mittel. Die Zusammenarbeit aller in einem Netzwerk unter Beachtung der jeweiligen Unabhängigkeit und spezifischen Stärken sowie die Schließung von Kontrolllücken muss daher das gemeinsame Anliegen aller staatlichen Stellen in Gesetzgebung, Vollziehung und Gerichtsbarkeit sein.

Dementsprechend misst der Rechnungshof der Korruptionsbekämpfung einen besonderen Stellenwert bei, dem er vor allem im Rahmen seiner Kernaufgabe - der Prüfung - der Gebarung der gesamten Staatswirtschaft - und Beratung nachkommt. Dabei setzt der Rechnungshof mit jeder seiner Prüfungen einen Mosaikstein zur Korruptionsbekämpfung, indem er auf Unzulänglichkeiten hinweist, Missstände aufdeckt, mit seinen Empfehlungen weiteren Fehlentwicklungen vorbeugt und insbesondere Transparenz schafft. Auf dieser Grundlage werden einerseits die geprüften Stellen aber auch die jeweiligen Gesetzgeber in die Lage versetzt, entsprechend zu reagieren und im Rahmen ihrer Kompetenzen wirksame Maßnahmen zu setzen. Dadurch, dass die Prüfungsberichte nach der Vorlage an den Nationalrat oder den zuständigen Landtag veröffentlicht werden, wird ebenso die vorbeugende Wirkung verstärkt.

In diesem Sinne hat der Rechnungshof auch eine Reihe von Leitfäden veröffentlicht, die dazu dienen sollen, künftige Fehlentwicklungen und das Wiederholen von Fehlern zu vermeiden, so z.B. mit

     


Der Rechnungshof legt aber auch in der internationalen Zusammenarbeit im Rahmen der INTOSAI einen besonderen Schwerpunkt auf die vorbeugende Bekämpfung der Korruption. So trafen sich 2009 hochkarätige Vertreter internationaler Organisationen in Wien und berieten im Rahmen des 20. VN/INTOSAI Symposium über Thema "INTOSAI - aktiver Partner im internationalen Netzwerk zur Korruptionsbekämpfung: Herstellung von Transparenz zur Förderung der sozialen Sicherheit und zur Beseitigung von Armut". Außerdem war die Korruptionsbekämpfung 2009 auch einer der jährlichen Prüfungsschwerpunkte. Mit seinen Berichten, Positionen und Generellen Empfehlungen schafft der Rechnungshof Transparenz und stärkt seine präventive Wirkung.