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Fakten und Zahlen

Was bringt der Rechnungshof?

Der RH leistet wesentlich mehr als seine Tätigkeit kostet, wie schon wenige Beispiele zeigen:

Bund 2016/1: Pensionsrecht der Bediensteten der Sozialversicherungen; Follow–up–Überprüfung

  • Die vom Hauptverband 2014 durchgeführte Reform der Dienstordnung und Bundesrechnungsvorschriften wich wesentlich von den Empfehlungen des Rechnungshofs aus dem Jahr 2012 ab. Die Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofs hätte bei einem Bedienstetenstand von 10.807 und dem Geldwert 2014 zu einem Einsparungspotenzial von rd. 1,15 Mrd. EUR im Zeitraum 2014 bis 2050 geführt. Die 2014 durchgeführte Reform der Dienstordnung bedeutete jedoch gemäß Modellrechnung für den gleichen Zeitraum lediglich ein Einsparungspotenzial von rd. 144 Mio. EUR oder rd. 12,6 % des vom Rechnungshof empfohlenen Einsparungspotenzials.

Bund 2016/2: KELAG Wärme GmbH

  • Bei den vom Rechnungshof überprüften Vergaben, Abwicklungen und Abrechnungen der Rahmenvereinbarungen und Projekte durch die KELAG Wärme GmbH ergab sich ein Erlös– bzw. Einsparungspotenzial von rd. 3,31 Mio. EUR.

Bund 2016/7:AuszahlungundHereinbringungvonUnterhaltsvor- schüssen

  • Bei seiner Prüfung zeigte der Rechnungshof auf, dass bei einer Angleichung der durchschnittlichen Auszahlungsbeträge zwischen Bezieherinnen und Beziehern von Richtsatzvorschüssen und jenen von Titelvorschüssen jährliche Einsparungen von rd. 2 Mio. EUR erzielbar wären.

Bund 2016/13: Bundesanstalt für Agrarwirtschaft;Follow–up–Überprüfung

  • Das BMLFUW setzte die Empfehlung des Rechnungshofs aus dem Jahr 2013, die Bundesanstalt für Agrarwirtschaft und die Bundesanstalt für Bergbauernfragen zusammenzulegen, nicht um. Aufgrund eines ähnlichen Aufgabenbereichs könnten durch eine Zusammenlegung jährliche Einsparungen von 340.000 EUR erzielt werden.

Bund 2016/16: Bundeslehrkräfte: Vergleich Dienstrecht alt/neu

  • Würde das neue Dienstrecht für alle neu eintretenden Bundeslehrkräfte ab dem Schuljahr 2015/2016 gelten, wäre bis 2059/2060 mit insgesamt geringeren Auszahlungen von rd. 2,19 Mrd. EUR zu rechnen. Aufgrund der Option der neu eintretenden Bundeslehrkräfte, sich bis einschließlich zum Schuljahr 2018/2019 für das alte Dienst- recht zu entscheiden, reduzieren sich in demselben Betrachtungs- zeitraum die Minderauszahlungen allerdings auf einen Betrag von rd. 1,12 Mrd. EUR. Die Minderauszahlungen waren somit um rd. 1,07 Mrd. EUR geringer als beim sofortigen Inkrafttreten des neuen Dienstrechts für alle neu eintretenden Bundeslehrkräfte.

I. Budget

Bundesrechnungsabschlüsse

2012 2013 2014
in Mio. EUR
Bund 72.880,41 75.567,29 74.652,55
Rechnungshof 30,34 30,07 30,62
in %
Anteil an den Bundesausgaben 0,0416 0,0405 0,0410

Voranschläge

BVA 2012 BVA 2013 BVA 2014 BVA 2015 BVA 2016
in Mio. EUR
Bund 73.584,81 75.005,81 75.765,09 74.719,22 77.025,54
Rechnungshof 30,89 30,62 31,20 32,43 32,93

II. Personal

Personalübersicht Anzahl zum Stichtag 1. Jänner 2013 2014 2015 2016
Planstellen 325 325 323 323
Personalstand 311 301 301 304
- davon Prüfer 252 244 244 247
Frauenanteil insgesamt (in %) 43,4 45,2 46,8 46,7
- davon im Prüfungsdienst (in %) 35,7 38,1 40,2 40,5
- davon in Leitungsfunktionen (in %) 33,3 35,6 37,2 37,2
Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht +9 +4 +2 +2