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Unabhängigkeit

Erst die Unabhängigkeit der externen öffentlichen Finanzkontrolle garantiert - gemeinsam mit personeller und methodischer Professionalität - eine ausgewogene, verlässliche und objektive Berichterstattung über die Prüfungsfeststellungen. Sie ist deshalb nicht nur von höchster Bedeutung für die Transparenz der staatlichen Verwaltung, sondern gewährleistet auch eine wirksame und nachhaltige Ausübung der Kontrollfunktion der Parlamente, wodurch sie das Vertrauen der Bevölkerung in die staatlichen Institutionen stärkt.

Die Deklaration von Lima über die Leitlinien der Finanzkontrolle (INTOSAI 1977) verlangt für Oberste Rechnungskontrollbehörden die organisatorische, funktionelle und finanzielle Unabhängigkeit, die verfassungsrechtliche Verankerung, die uneingeschränkte Prüfungsbefugnis über alle öffentlichen Mittel. Weitere Forderungen betreffen den ungehinderten Zugang der Prüferinnen und Prüfer zu allen einschlägigen Unterlagen, die ausreichende personelle Ausstattung, die Kompetenz zur Prüfung wirtschaftlicher Unternehmungen, an denen die öffentliche Hand beteiligt ist, die Befugnis, subventionierte Einrichtungen zu kontrollieren sowie das Recht auf Berichterstattung an das Parlament und an die Öffentlichkeit und schließlich wirksame Follow-up-Mechanismen.

Diese Forderungen zur Unabhängigkeit der Obersten Rechnungskontrollbehörden wurden in der Deklaration von Mexiko, die 2007 anlässlich des INCOSAI in Mexico City verabschiedet wurde, wiederholt. Darin werden acht Säulen hervorgehoben, auf welchen die Unabhängigkeit der Obersten Rechnungskontrollbehörden beruht. Diese acht Säulen legen dar, was sich hinter der Unabhängigkeit der ORKB verbirgt, bzw. was gefordert wird, um diese zu erreichen.