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Wirkungen

Zu den Wirkungen von Prüfungen zählen ganz allgemein Maßnahmen überprüfter und anderer Stellen bzw. Effekte bei den überprüften und bei anderen Stellen, die in einem kausalen Zusammenhang (zumindest durch Auslösung von Maßnahmen bzw. von Effekten) mit einer Prüfung stehen, wie z.B.

  • die Umsetzung von Maßnahmen bereits während der Einschau an Ort und Stelle ("Sofort-Erfolge"),
  • die Durchführung von Maßnahmen infolge von Gesprächen im Prüfungsprozess,
  • die Durchführung von Maßnahmen aufgrund der Klärung von Sachverhalten durch den Rechnungshof,
  • die Durchführung von Maßnahmen aufgrund von Beurteilungen des Rechnungshofes und
  • die Umsetzung von schriftlich formulierten Empfehlungen.

Dank des konstruktiven Klimas zu den überprüften Stellen und den allgemeinen Vertretungskörpern werden die Empfehlungen des Rechnungshofes im Wesentlichen umgesetzt. Dadurch können Ausgaben reduziert und Reformen eingeleitet werden.

Präventive Wirkung
Der Rechnungshof besitzt durch die Tatsache, dass er bei den von ihm überprüfbaren Stellen jederzeit zu einer Prüfung erscheinen könnte, eine hohe präventive Wirkung. Diese Präventivwirkung beugt Verschwendung und Misswirtschaft vor. Zur Verstärkung der präventiven Wirkung des Rechnungshofes führt er Stichprobenprüfungen aufgrund einer Auswahl nach dem Zufallsprinzip durch. Damit werden auch Rechtsträger in das Prüfungsprogramm einbezogen, die nach dem risikoorientierten Auswahlverfahren (z.B. wegen ihres geringen Gebarungsumfangs) nicht überprüft werden würden. Die Tatsache, dass eine Rechnungshofkontrolle möglich ist, erzeugt nicht nur präventive Wirkung, sondern beugt auch der Korruption vor.

So trägt der Rechnungshof zur Bekämpfung von Verschwendung und Misswirtschaft - insbesondere zur Bekämpfung der Korruption - bei. Grundsätzlich zielt jede Rechnungshof-Prüfung darauf ab, Missstände aufzuzeigen, Fehlentwicklungen darzulegen, gesetzwidriges Verhalten offenkundig zu machen und damit Transparenz zu schaffen. Gerade diese Transparenz ist einer der Eckpfeiler im Kampf gegen Korruption.

Nachfrageverfahren, Follow-up-Überprüfungen
Der Rechnungshof evaluiert generell seine Leistungen und Wirkungen. Dazu hat er ein völlig neues System der Wirkungskontrolle entwickelt. In einer ersten Stufe werden die im Vorjahr in den Berichten vom Rechnungshof ausgesprochenen Empfehlungen einem Nachfrageverfahren unterzogen, d.h. es wird bei den überprüften Stellen nachgefragt, wie es mit der Umsetzung der Empfehlungen steht. Die Ergebnisse des Nachfrageverfahrens werden in den Tätigkeitsberichten auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene veröffentlicht. Sie sind aber auch die Grundlage für die zweite Stufe der Wirkungskontrolle, die "Follow-up Überprüfungen", dem stärksten Instrument der Wirkungskontrolle. Dabei überprüft der Rechnungshof dann in „Follow-up Überprüfungen" vor Ort die tatsächliche Umsetzung der zur Umsetzung zugesagten Maßnahmen der Empfehlungen.

Diese Wirkungskontrolle ist ein wichtiger Beitrag zur Nachhaltigkeit der Finanzkontrolle, weil sie den Wert der Prüfungstätigkeit erhöht und die Wirksamkeit der Empfehlungen verstärkt.Das Ergebnis des Nachfrageverfahrens 2014 zusammengefasst: Nachgefragt wurden 3.229 Empfehlungen, zu 2.899 gab es Antworten. Davon wurden 1.393 (48,1 %) umgesetzt, bei 765 (26,4 %) wurde eine Umsetzung zugesagt. Bei 741 (25,5 %) Empfehlungen waren die Umsetzungen offen. Das Nachfrageverfahren 2014 hat somit gezeigt, dass der Rechnungshof mit 74,5 % seiner Empfehlungen Wirkung erzielt.

Nachfrageverfahren 2014