Der österreichische Rechnungshof - Logo

Österreichische Volkspartei (ÖVP)

Rechenschaftsbericht 2015

Der Rechenschaftsbericht ist fristgerecht am 29. September 2016 beim RH eingelangt und wurde nach Kontrolle der ziffernmäßigen Richtigkeit und Übereinstimmung mit dem Parteiengesetz 2012 durch den RH am 17. Jänner 2017 veröffentlicht.

Der RH erstattete dem UPTS hinsichtlich des folgenden Punktes eine Mitteilung:

  • Überschreitung des Höchstbetrages der Wahlwerbungsausgaben für die Wahl zum Landtag in Oberösterreich

Der UPTS stellte das Verfahren zur Mitteilung des RH ein.

Die Entscheidung des UPTS zur Mitteilung des RH ist hier abrufbar: archiv.bundeskanzleramt.at/DocView.axd

 

Rechenschaftsbericht 2015 Österreichische Volkspartei (ÖVP)