Der österreichische Rechnungshof - Logo

Kundmachung über den Anpassungsfaktor

Auf Basis der Mitteilungen der Bundesanstalt "Statistik Austria" und des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat der Rechnungshof gemäß dem § 3 Bezügebegrenzungsgesetz jährlich bis 31. Mai den Faktor zu ermitteln und kundzumachen, mit dem die Bezüge öffentlicher Funktionäre jeweils per 1. Juli anzupassen sind. Dieser Faktor entspricht entweder der Inflationsrate des Vorjahres oder der ASVG-Pensionserhöhung des laufenden Jahres - je nachdem, welcher Wert niedriger ist.

Aufgrund der mit 1. September 2010 in Kraft getretenen Änderung des Bezügebegrenzungsgesetzes hat der Rechnungshofpräsident künftig bis 5. Dezember jeden Jahres den Anpassungsfaktor zu ermitteln und kundzumachen. Die Anpassung der Bezüge erfolgt dann jeweils mit Wirksamkeit 1. Jänner des Folgejahres.

Mit BGBl. I Nr. 8/2013, kundgemacht am 11. Jänner 2013, wurde das Bezügebegrenzungsgesetz insofern geändert, als der Anpassungsfaktor gem. § 3 Abs. 1 für das Kalenderjahr 2013 1,018 beträgt. Eine weitere Änderung des Bezügebegrenzungsgesetzes erfolgte durch BGBl. I Nr. 209/2013, kundgemacht am 27. Dezember 2013; dannach beträgt der Anpassungsfaktor gem. § 3 Abs. 1 für das Kalenderjahr 2014 1,016. Diese Kundmachungen erfolgten jeweils nach dem 5. Dezember und somit nach jenem Zeitpunkt, zu dem der Rechnungshof den Anpassungsfaktor und die sich hieraus ergebenden Beträge kundzumachen hat.

Der Rechnungshof veröffentlicht ausschließlich zu Informationszwecken die sich aufgrund dieser gesetzlichen Änderung ergebenden Beträge in den unten stehenden Tabellen.

Jahresreihen

Kundmachung