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Zusammenarbeit mit anderen Rechnungshöfen

Der Rechnungshof möchte seine Erfahrungen im Kerngeschäft des Prüfens und Beratens international einbringen, um damit weltweit die öffentliche Finanzkontrolle zu stärken. Er nutzt die Erfahrungen von Schwestereinrichtungen und Partnerorganisationen um die eigenen Aufgaben durch externen Vergleich und Wissenstransfer qualitativ besser zu erfüllen. Dazu steht der Rechnungshof mit ausländischen Obersten Rechnungskontrollbehörden (ORKB) in bi- bzw. multilateralen Beziehungen und pflegt auch einen fachbezogenen Gedankenaustausch. Gemeinsam abgestimmte (koordinierte) Prüfungen sind eine besondere Form der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit zwischen den ORKB, weil diese eine internationale, gesamthafte Sichtweise ermöglichen. Durch ihre grenzüberschreitende Thematik ermöglichen sie neben der gesamthaften Betrachtungsweise den Austausch von Erfahrungen und Know-how auf Prüferebene und erlauben dem Rechnungshof interessante Rückschlüsse für nationale Aufgaben.

Auch im Bereich des Klimawandels gibt es eine intensive grenzüberschreitende Zusammenarbeit der ORKB. Diese ist wesentlich, um den weltweiten Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel wirksam und nachhaltig zu begegnen. Regierungsmaßnahmen in diesem Bereich sind üblicherweise sehr kostspielig und haben weitreichende ökologische, soziale und wirtschaftliche Auswirkungen, weshalb hier ein besonderer Prüf-Bedarf besteht. 

Im Juni 2007 haben sich deshalb 14 nationale ORKB entschlossen, bei den Prüfungen nationaler Regierungsprojekte im Bereich Klimawandel zusammen zu arbeiten. In der im November 2010 veröffentlichten Broschüre "Coordinated International Audit on Climate Change" hat die Arbeitsgruppe Umweltprüfung nun die wichtigsten Ergebnisse von insgesamt 33 Prüfungen im Bereich des Klimawandels zusammengefasst. Die Prüfungsergebnisse stammen aus sechs Kontinenten und bieten einen umfassenden Überblick darüber, ob die Regierungen ihre Verpflichtungen in Bezug auf den Klimawandel einhalten, und wie Verbesserungspotenziale genutzt werden können. Die Broschüre soll allen ORKB auch als Hilfe bei künftigen Prüfungen von Regierungsprojekten und -strategien im Zusammenhang mit dem Klimawandel dienen, indem sie die Wahrnehmung schärft und geeignete Prüftechniken aufzeigt. 

Der heimische Rechnungshof ist mit zwei Berichten in der Broschüre vertreten: dem Länderbericht „Klimarelevante Maßnahmen der Länder im Bereich Energie“ (z.B. Reihe Wien 2009/6) und dem Bericht Reihe Bund 2008/11 "Umsetzung der Klimastrategie Österreichs auf Ebene des Bundes".

Bericht

Visegrad 4+2-Treffen
Die Visegrad 4+2-Gruppe besteht aus den Präsidenten der Rechnungshöfe der Visegrad-Staaten Ungarn, Slowakei, Tschechische Republik und Polen sowie der Länder Österreich und Slowenien. Dieses informelle, unabhängige und persönliche Forum ist nach den Prinzipien Freiwilligkeit, Gleichrangigkeit und Partnerschaft aufgebaut.

In Anlehnung an die am 15. Februar 1991 durch die Staats- und Regierungschefs der Staaten Polen, Ungarn, der Tschechischen und der Slowakischen Republik gegründete Visegrad-Gruppe kooperieren auch die Obersten Rechnungskontrollbehörden dieser Staaten miteinander. Seit Mitte der 90er Jahre wird auch Österreich zu diesen Treffen eingeladen. Es entwickelte sich mit Österreich und Slowenien eine enge regionale Kooperation, die unter anderem auch im 4+2-Treffen der Obersten Rechnungskontrollbehörden seinen Ausdruck findet. Seit 2004 nimmt der Präsident bzw. die Präsidentin des österreichischen Rechnungshofes regelmäßig an den jährlichen Treffen teil.

Diese Visegrad 4+2-Gruppe verfolgt folgende Ziele:

  • Identifizierung der gemeinsamen Interessen der externen öffentlichen Finanzkontrolle,
  • Diskussion von Problemfeldern und Entwicklung von Lösungsvorschlägen,
  • Forum für den Erfahrungsaustausch,
  • Vertretung gemeinsamer Interessen im Kontaktausschuss der ORKB der EU und des ERH,
  • Verbindung zwischen den Rechnungshöfen der Visegrad 4+2-Gruppe und den Rechnungshöfen der EU-Beitrittsländer.


Zur Erreichung dieser Ziele verfolgt die Visegrad 4+2-Gruppe folgende Strategie:

  • Jährliche Arbeitstreffen;
  • Ausarbeitung gemeinsamer Standpunkte und Problemlösungsansätze für die externe öffentliche Finanzkontrolle (wie die Beziehung zum ERH);
  • Bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit und
  • Professioneller Erfahrungsaustausch.