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Kooperation mit ausländischen Rechnungshöfen

Wissenstransfer und koordinierte Prüfungen

Der Rechnungshof pflegt seit Jahren den fachlichen Erfahrungsaustausch mit Rechnungshöfen anderer Staaten, vornehmlich der Nachbarstaaten und der Staaten des mittel-ost-europäischen Raumes, bietet Fortbildungsveranstaltungen an und fördert den fachlichen Wissenstransfer.
Ausgehend von der Position Österreichs als Nettozahler in der EU ist der Rechnungshof an einer Stärkung der externen öffentlichen Finanzkontrolle in den neuen Mitgliedstaaten der EU interessiert. Eine besondere Form der Zusammenarbeit stellen folglich aufeinander abgestimmte Prüfungen mit anderen Rechnungshöfen dar.

Der Rechnungshof hat derart koordinierte Prüfungen auf nachstehenden Gebieten abgeschlossen:

  • Gewässergüte, Biodiversität, Naturschutz; Tschechische Republik (Reihe Bund 2005/8, Seite 121 ff bzw. der international veröffentlichte Bericht).
  • Kontrolle der Mehrwertsteuer im Rahmen von Außenprüfungen der Finanzämter; Schweiz (Reihe Bund 2005/12);
  • Natur- und Umweltschutz in der österreichisch-ungarisch-slowenischen Grenzregion; Ungarn, Slowenien (Reihe Bund 2006/8,Reihe Burgenland 2006/4, Reihe Steiermark 2006/3);
  • Umsetzung des Natura 2000-Netzwerks in Europa; Estland, Finnland, Frankreich, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich. Eine zusammenfassende Darstellung siehe Folder, den gemeinsamen Bericht in Englisch und Französisch sowie die Österreich betreffenden Feststellungen im Bericht Reihe Bund 2008/8.
  • Umsetzung der Klimastrategie Österreichs auf Ebene des Bundes (Reihe Bund 2008/11). Siehe auch das gemeinsame Communique der Präsidenten der beteiligten Rechnungshöfe in Englischer und Deutscher Sprache.


Humanitäre Projekte

Im Rahmen der Tsunami-Initiative der INTOSAI hat der Rechnungshof am 20. Juni 2006 in Wien das Internationale Symposium zur Stärkung der weltweiten öffentlichen Finanzkontrolle veranstaltet. Das Symposium beschäftigte sich mit den Herausforderungen, mit denen die externe öffentliche Finanzkontrolle im globalisierten Umfeld konfrontiert ist, so etwa bei der (auch grenzüberschreitenden) Prüfung der Tsunami-Hilfsgelder und sonstiger für Katastrophen eingesetzter finanzieller Mittel.

Der Rechnungshof präsentierte eine Fallstudie über die humanitäre Hilfe Österreichs nach der Flutkatastrophe in Südostasien sowie daraus abgeleitete Best-Practice-Anregungen (Reihe Bund 2006/6).

Das Ergebnis des internationalen Symposiums mündete in die Wiener Erklärung, die der Rechnungshof in seiner Reihe Positionen (Positionen 2006/2) veröffentlicht hat.