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Nachfrageverfahren 2010

Knapp 82% der Empfehlungen, die der Rechnungshof im Jahr 2010 in seinen Berichten veröffentlicht hat, haben ihre Wirkung entfaltet. Sie wurden entweder bereits umgesetzt oder ihre Umsetzung wurde zugesagt. Insgesamt 1829 Empfehlungen hat der RH 2010 ausgesprochen. Im Nachfrageverfahren haben die überprüften Stellen zu 1755 Empfehlungen eine Stellungnahme abgegeben. 930 (53,0%) wurden als umgesetzt eingestuft, bei 506 (28,8%) wurde eine Umsetzung zugesagt und 319 (18,2%) blieben offen. Durch Umsetzung von Empfehlungen wurde etwa der Vollzug des Pflegegeldes reformiert, womit sich die Anzahl der Entscheidungsträger auf nur noch sieben reduziert (BUND 2011/13, S. 165ff).

Gewirkt haben auch die Empfehlungen zur Schulbuchaktion: der Selbstbehalt wurde abgeschafft und damit die Administration von mehr als einer Million Erlagscheine eingespart (BUND 2011/13, S. 186ff). Die Empfehlungen zu den Labortarifen unterstützten die Sozialversicherungen der gewerblichen Wirtschaft und der öffentlich Bediensteten bei der Vereinbarung günstigerer Tarife. Die jährlichen Einsparungen werden mit rund 10 Mill. EUR beziffert (BUND 2011/13, S. 194ff).

Beim Wiener Hauptbahnhof wurden – entsprechend einer Empfehlung des Rechnungshofs – die Planungen für einen „Cable Liner“ eingestellt. Damit konnten Errichtungskosten von rd. 32 Mill. EUR und jährliche Betriebskosten von rd. 2,4 Mill. EUR eingespart werden (BUND 2011/13, S. 181ff). Und die Bundesfinanzierungsagentur konnte unter Beachtung der Empfehlungen des Rechnungshofs das Risiko um rd. 84 Mill. EUR reduzieren (BUND 2011/13, S. 177)Das Nachfrageverfahren hat aber auch einmal mehr gezeigt, dass Handlungsbedarf vor allem in jenen Bereichen besteht, in denen die Zusammenarbeit zwischen den Gebietskörperschaften optimiert werden soll - wie etwa bei der Gesundheitsreform (BUND 2011/13, S. 192f) oder bei den Förderungen (BUND 2011/13, S. 178ff).

 

Nachfrageverfahren von Berichten

Nachfrageverfahren Bund

Nachfrageverfahren Bund


Nachfrageverfahren Burgenland

Nachfrageverfahren Burgenland


Nachfrageverfahren Burgenland

Nachfrageverfahren Standesamtsverband und Staatsbürgerschaftsverband Stinatz


Nachfrageverfahren Kärnten

Nachfrageverfahren Kärnten


Nachfrageverfahren Kärnten

Nachfrageverfahren Schulgemeindeverband Klagenfurt–Land


Nachfrageverfahren Kärnten

Nachfrageverfahren Wasserverband Millstätter See


Nachfrageverfahren Niederösterreich

Nachfrageverfahren Niederösterreich


Nachfrageverfahren Niederösterreich

Nachfrageverfahren Amstetten


Nachfrageverfahren Niederösterreich

Nachfrageverfahren Gemeindeabfallwirtschaftsverband Korneuburg


Nachfrageverfahren Niederösterreich

Nachfrageverfahren Standesamtsverband und Staatsbürgerschaftsverband Gloggnitz