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Liegenschaftstransaktionen des BMLVS, der ASFINAG und des Stadtentwicklungsfonds Korneuburg; Follow–up–Überprüfung

Bund 2018/17

Der RH überprüfte von September bis November 2016 die Umsetzung von Empfehlungen, die er bei einer vorangegangenen Gebarungsüberprüfung zum Thema „Liegenschaftstransaktionen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport, der ASFINAG und des Stadtentwicklungsfonds Korneuburg“ (Vorbericht Reihe Bund 2014/5) abgegeben hatte. Die Angelegenheiten des Managements von militärischen Liegenschaften waren bis 7. Jänner 2018 im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport angesiedelt. Mit Inkrafttreten der BMG–Novelle 2017 ressortieren diese Angelegenheiten im Bundesministerium für Landesverteidigung.

Der RH verwendet daher für den überprüften Zeitraum die Bezeichnung Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport, Adressat der Empfehlungen und der Gegenäußerung ist jedoch das Bundesministerium für Landesverteidigung.