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Kapitalertragsteuer–Erstattungen nach Dividendenausschüttungen

Bund 2018/35

Der RH überprüfte im Rahmen einer von Abgeordneten des Grünen Parlamentsklubs initiierten Sonderprüfung von November 2016 bis Mai 2017 das Kapitalertragsteuer–Erstattungsverfahren bei Aktiengeschäften, insbesondere ob Österreich ein Schaden durch „Cum–Ex–Geschäfte“ entstanden ist, weiters die rechtlichen Rahmenbedingungen, die formalen und inhaltlichen Erfordernisse der Verwaltungsverfahren und den damit verbundenen Gebarungsumfang sowie die Unterstützung durch das Bundesministerium für Finanzen (Ministerium) samt IT–Unterstützung. Die Prüfung bezog das Ministerium, das zuständige Finanzamt Bruck Eisenstadt Oberwart und die Finanzmarktaufsicht ein. Der überprüfte Zeitraum umfasste die Jahre 2001 bis 2016.