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Internes Kontrollsystem bei Direktvergaben; Follow–up–Überprüfung

Bund 2018/41

Der RH überprüfte in den Monaten April und Juni 2017 im Bundeskanzleramt, im Bundesministerium für Finanzen, im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft die Umsetzung von Empfehlungen betreffend die Optimierung, das Controlling und die Kontrolle der Vergabeprozesse, die er bei einer vorangegangenen Ge- barungsüberprüfung zum Thema „Internes Kontrollsystem bei Direktvergaben in ausgewählten Ressorts BMVIT und BMWFW“ (Reihe Bund 2015/6; Vorbericht) abgegeben hatte. Die Angelegenheiten der Wirtschaft waren bis 7. Jänner 2018 im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft angesiedelt. Mit Inkrafttreten der BMG–Novelle 2017 ressortieren diese Angelegenheiten im Bunesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort. Der RH verwendet daher für den überprüften Zeitraum die Bezeichnung Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Adressat allfälliger neuer Empfehlungen ist jedoch das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort.

Das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für Finanzen setzten die an sie gerichtete Empfehlung nicht um. Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie setzte von den sechs überprüften Empfehlungen des RH aus dem Vorbericht drei vollständig, eine teilweise und zwei nicht um; das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft setzte von den fünf überprüften Empfehlungen des RH aus dem Vorbericht zwei teilweise und drei nicht um.