| English
 

Stadtgemeinde Stockerau

Themen: Gemeindeverwaltung, Querschnittsprüfungen

Kurzfassung

Ende 2011 waren die Finanzschulden der Gemeinde Stockerau gegenüber 2008 um 7,17 Mio. EUR angewachsen und betrugen 35,15 Mio. EUR. Die Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Lage waren in Stockerau deutlich schlechter als der Durchschnitt der österreichischen Vergleichsgemeinden. Soweit Stockerau günstigere Werte auswies, wie im Jahr 2008, war dies auf einmalige Einnahmen aus dem Verkauf von Vermögen zurückzuführen und nicht auf eine nachhaltige Verbesserung der laufenden Gebarung.

Im Jahr 2008 errichtete Stockerau die Kommunale Immobilien Liegenschaftsverwaltungs– und Verwertungsgesellschaft m.b.H. Stockerau (KIG) und verkaufte dieser Gesellschaft Liegenschaften (Wohnhäuser, Kindergärten, Schulen, Sportanlagen, Baulandgrundstücke usw.) um rd. 52,4 Mio. EUR. Den Kaufpreis finanzierte die KIG durch ein Darlehen in Höhe von 51,0 Mio. EUR, für das die Gemeinde eine Haftung übernahm.

Von dem Kaufpreis behielt die KIG 13,1 Mio. EUR zur Eigenkapitalstärkung zurück. Den Rest in Höhe von 39,2 Mio. EUR (liquide Mittel) verwendete die Gemeinde zur vorzeitigen Tilgung von Darlehen (23,1 Mio. EUR), zur Finanzierung von Investitionen (10,3 Mio. EUR), für die Abgangsdeckung des Gemeindehaushalts (5,8 Mio. EUR) und für die Finanzierung der Ausgaben für die KIG– Gründung (72.360 EUR).

In einzelnen Bereichen, wie etwa beim Personal, konnten die Ausgabensteigerungen eingedämmt werden. Dem standen allerdings höhere Ausgaben für die KIG (laufende Mietzahlungen für die Rückmietung von Gemeindegebäuden, Gewährung von Gesellschafterdarlehen, Verlustabdeckung), eine Verdoppelung der Ausgaben für Kindergärten und hohe Transferausgaben gegenüber.

Im Jahr 2010 entfielen auf einen Bewohner von Stockerau mit durchschnittlich 733 EUR um etwa 22 % höhere Personalausgaben als bei den Vergleichsgemeinden Niederösterreichs (569 EUR) und Österreichs (574 EUR). Bei den Personalausgaben war zu berücksichtigen, dass Stockerau ein Pflegeheim führte.

Der Gebührenhaushalt Abwasser wies im Zeitraum 2008 bis 2011 im ordentlichen Haushalt Überschüsse von insgesamt rd. 2,5 Mio. EUR auf. Diese wurden jeweils entnommen und für Zwecke außerhalb des Gebührenhaushalts verwendet, was der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs widersprach. Eine Erneuerungsrücklage wurde nicht gebildet.

Niederoesterreich_2013_04_3.pdf - Größe: 3.8 MB 

Nach oben