Stadt Hohenems

Kurzfassung

Die Stadt Hohenems konnte in den Jahren 2007 bis 2009 ihren Haushalt ausgeglichen führen und erwirtschaftete positive freie Finanzspitzen. Es gelang ihr jedoch nicht mehr, wesentliche finanzielle Reserven für Investitionen aufzubauen. Die Steigerung der laufenden Ausgaben konnte nur zu annähernd zwei Drittel durch gestiegene laufende Einnahmen kompensiert werden. Die Verschuldung pro Einwohner lag 2009 mit 1.894 EUR über dem Durchschnitt vergleichbarer öster- reichischen Gemeinden (1.657 EUR).

Die Stadt Hohenems gab im Jahr 2003 ein Teilprivatisierungsprojekt für die Kommunalbetriebe Hohenems in Auftrag. Ergebnis der mehrjährigen Vorbereitungs- und Umsetzungsphase war schließlich die rein formale Ausgliederung der Siedlungswasserwirtschaft in die Stadtwerke Hohenems GmbH am 1. Jänner 2010. Die Einbringung der Anlagen und Verbindlichkeiten sowie die Umsetzung einer Leistungsvereinbarung waren noch ausständig; die Gebührenhoheit verblieb bei der Stadt Hohenems.

Die wirtschaftlichen Ziele des Ausgliederungsprojekts waren vorrangig auf die Auslagerung der Schulden ausgerichtet, die Restziele waren nicht genügend operationalisiert. Die Ausgliederungskonzeption gründete nicht auf einer Analyse der bestehenden Organisationsstruktur. Die mehrfachen, zum Teil grundsätzlichen Änderungen waren für die gewählte Organisationsform weder zweckmäßig noch wirtschaftlich. Für die Umsetzung fielen bis Ende 2009 Beratungshonorare und Gründungskosten in Höhe von rd. 479.000 EUR (netto) an.

Die Steigerungen im Personalbereich im Jahr 2009 waren insbesondere auf die geänderten landesgesetzlichen Bestimmungen im Kindergartenbereich zurückzuführen. Die Stadt Hohenems setzte noch keine Maßnahmen, um die ihr bekannten Schwachstellen im organisatorischen Ablauf zu verbessern.