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Österreichischer Integrationsfonds - Fonds zur Integration von Flüchtlingen und MigrantInnen

Themen: Immobilien Inneres
Kurzfassung

Der Österreichische Integrationsfonds - Fonds zur Integration von Flüchtlingen und MigrantInnen (ÖIF) schöpfte bei den Verkäufen der Eigentumswohnungen das Erlöspotenzial nicht aus. Die Verkäufe erfolgten ohne die erforderliche Genehmigung der Fondsbehörde.

Das Haus der Bildung und beruflichen Integration war für die Nutzung zur Zeit der Gebarungsüberprüfung überdimensioniert. In Anbetracht dessen wirkten sich die Mietvorauszahlung in der Höhe von 4,5 Mio. EUR und der vereinbarte Kündigungsverzicht für 15 Jahre nachteilig aus.

Bis April 2012 gab es keine Regelung, die eine Vorabgenehmigung einer Ausgabe des ÖIF ab einem bestimmten Betrag durch das Kuratorium oder den Aufsichtsrat vorsah.