Luftraumüberwachungsflugzeuge: Bewertung und Dokumentation der Gegengeschäfte

Kurzfassung

Der Gegengeschäftsvertrag sieht entsprechend der Angebotseinholung vor, dass die Firma Eurofighter Jagdflugzeug GmbH über die abgeschlossenen und erfüllten Gegengeschäfte jeweils jährlich zum 31. Dezember, beginnend mit 31. Dezember 2003, eine Liste - in welcher der Vertragsgegenstand, der österreichische Partner des Gegengeschäfts, der Projektwert, das Datum des Vertragsabschlusses sowie das Datum der Erfüllung angeführt werden - erstellt. Diese Liste war bis spätestens zum 31. Mai des Folgejahres dem BMWA vorzulegen.

Die in der Liste der Firma Eurofighter Jagdflugzeug GmbH angeführten Gegengeschäfte gelten als vom BMWA anerkannt, sofern nicht innerhalb von 120 Tagen nach dem nachweislichen Erhalt der Liste und dem Erhalt der Firmenbestätigungen vom BMWA ein begründeter Einspruch erhoben wird.

Aufgrund eines parlamentarischen Verlangens überprüfte der RH die vom BMWA für den Zeitraum 2. Juli 2002 bis 31. Dezember 2004 mit rd. 455 Mill. EUR zum Teil erst vorläufig (Stand Oktober 2005) angerechneten Gegengeschäfte. Von diesen Geschäften überprüfte der RH ein Volumen von rd. 277 Mill. EUR und gelangte dabei zu teilweise abweichenden Ergebnissen.

Der erste Meilenstein des Gegengeschäftsvertrages wurde vertragsgemäß erreicht. Das Anrechnungsverfahren war zeitaufwendig sowie ineffizient organisiert und erwies sich als verbesserungsbedürftig.