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Kinderbetreuung für 0– bis 6–Jährige; Follow–up–Überprüfung

Themen: Soziales Familie und Frauen
Kurzfassung

Das BMFJ setzte die Empfehlungen des RH aus dem Jahr 2013 zum Thema „Kinderbetreuung für 0– bis 6–Jährige“ teilweise um. Es beobachtete insbesondere die Zielerreichung der Ausbauvereinbarungen 2008 und 2011, kontrollierte konsequent die Verrechnungsvorgaben der Ausbauvereinbarung 2011 und anerkannte nur noch vereinbarungskonforme Verwendungsnachweise. Das BMFJ übernahm neuerlich im Rahmen einer Art. 15a–Vereinbarung die Finanzierung von Landes– bzw. Gemeindeaufgaben, erhöhte den Bundesanteil für den Ausbau des Kinderbetreuungsangebots und erachtete die Berücksichtigung des regionalen Bedarfs weiterhin als Aufgabe der Länder und Gemeinden und nahm diese Verantwortung selbst wahr. Weiterhin offen waren beispielsweise die Empfehlungen des RH zur qualitativen Evaluierung der Ausbauvereinbarung und der Gratispflichtkindergartenvereinbarung sowie zur Erhebung geeigneter Daten für Öffnungszeiten.

Das Land Niederösterreich kam den Empfehlungen des RH aus dem Jahr 2013 ebenfalls teilweise nach. Insbesondere hielt es die Verrechnungsvorgaben der Ausbauvereinbarung 2011 konsequent ein und baute die Schulden des Niederösterreichischen Schul– und Kindergartenfonds ab. Weiterhin offen waren die Empfehlungen des RH bezüglich der qualitativen Evaluierung der Ausbauvereinbarung und der Gratispflichtkindergartenvereinbarung, der transparenten Darstellung der Gebarung des Niederösterreichischen Schul– und Kindergartenfonds sowie der umfassenden Fachaufsicht für das gesamte Kindergartenpersonal.