Grundlagen der Fiskalpolitik
Themen: Nachhaltigkeit, Pensionen, Rechnungswesen
Kurzfassung
Die mittelfristige Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Gemeinden ist nicht ausreichend koordiniert. Die einzelnen Planungsinstrumente weichen hinsichtlich Informationsgehalt, Zeitraum und Zielsetzung voneinander ab. Dadurch wird der verfassungsrechtlichen Verpflichtung zur Koordination der Haushaltsführung nicht entsprochen.
Aufgrund der zunehmenden Alterung der österreichischen Bevölkerung entstehen zusätzliche finanzielle Belastungen für die öffentlichen Haushalte. Allein um diese zusätzlichen Ausgaben langfristig abdecken zu können, hätte Österreich nach den Berechnungen der Europäischen Kommission für 2009 eine Nachhaltigkeitslücke von 4,7 % des BIP (rd. 13 Mrd. EUR) zu schließen gehabt.
Bund_2011_05_1.pdf - Größe: 782 KB