Familienbezogene Leistungen des Bundes und ausgewählter Länder

Kurzfassung

Die Ausgaben des Bundes und der Länder Kärnten, Oberösterreich und Salzburg für familienbezogene Leistungen beliefen sich im Jahr 2009 auf insgesamt 8,887 Mrd. EUR. Insgesamt 117 eigenständige Familienleistungen befanden sich im Leistungsspektrum der vier Gebietskörperschaften. Im Bund waren sieben Ressorts für den Vollzug der Familienleistungen zuständig, in den Ländern jeweils mehrere Abteilungen der Ämter der Landesregierung.

Eine gesamthafte Abstimmung zwischen den Gebietskörperschaften erfolgte nicht. Auch eine genaue Übersicht, welche Leistungen in welcher Höhe eine Familie insgesamt bezog, gab es nicht. Die Folge waren strukturelle Parallelitäten und Überlappungen von Leistungen: Allein im Bund knüpften zehn verschiedene Leistungen an den Lebenssachverhalt "Schwangerschaft/Geburt", in Kärnten weitere vier, in Salzburg weitere zwei.

Rund 70 % der Familienleistungen des Bundes wurden über den Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) finanziert. Die finanzielle Nachhaltigkeit dieses Finanzierungsinstruments war nicht mehr gegeben: Die Ausgaben des FLAF überschritten die Einnahmen in den letzten sechs Jahren deutlich - im Jahr 2009 um 567 Mill. EUR, im Jahr 2010 um 690 Mill. EUR; Ende 2009 betrugen die Verbindlichkeiten des FLAF gegenüber dem Bund rd. 3,006 Mrd. EUR, Ende 2010 rd. 3,696 Mrd. EUR.