Bundesrechnungsabschluss 2009

Der Rechnungshof legt heute (21. September 2010) dem Nationalrat den Bundesrechnungsabschluss (BRA) für das Jahr 2009 vor. Der BRA enthält die Voranschlagsvergleichsrechnung, die Erfolgsrechnung, die Vermögens- und Schuldenrechnungen sowie die Abschlussrechnungen der vom Bund verwalteten Rechtsträger und Erläuterungen.

Anmerkung: Der RH hatte dieses Jahr zum ersten Mal bereits im April einen Teil des Bundesrechnungsabschlusses vorgelegt (Bundesrechnungsabschluss 2009 - 1.Teil, Voranschlagsvergleichsrechnung Stand 31. März 2010). Grund dafür war, dass die Bundesregierung wegen der seit 2009 in Kraft getretenen ersten Etappe der Haushaltsrechtsreform bis 30. April 2010 dem Nationalrat einen Gesetzesentwurf für den künftigen Bundesfinanzrahmen (2011-2014) vorzulegen hatte. Der RH hat für die entsprechenden parlamentarischen Beratungen bereits im April geprüfte Zahlen des abgelaufenen Haushaltsjahres geliefert.
Der nunmehr vorgelegte Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2009 enthält zusätzlich zur Voranschlagsvergleichsrechnung die Jahresbestandsrechnung, die Jahreserfolgsrechnung, den Bericht zur Finanzierung des Bundeshaushalts und zum Stand der Bundesschulden sowie der Bundeshaftungen. Außerdem berichtet er über die Abschlussrechnungen vom Bund verwalteter Rechtsträger.