Bundesrechnungsabschluss 2010 - 1. Teil
Der Rechnungshof hat heute, dem 28.4.2011, dem Nationalrat den Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2010 (BRA 2010) vorgelegt. Der BRA 2010 wird anlässlich der bevorstehenden parlamentarischen Beratung des Bundesfinanzrahmengesetzes 2012-2015 veröffentlicht und enthält den Budgetvollzug 2010, das heißt, die Voranschlagsvergleichsrechnung des Bundes in der Gliederung des Bundesfinanzgesetzes 2010, sowie eine gesamtwirtschaftliche Darstellung der Haushaltsführung des Bundes unter Einbeziehung der übrigen Gebietskörperschaften.
Ziel der im Zuge der Haushaltsrechtsreform beschlossenen Veröffentlichung bis Ende April ist, geprüfte Zahlen des abgelaufenen Haushaltsjahres sowie fundierte Analysen für die parlamentarische Debatte zur Verfügung zu stellen.
Die Ausgaben des Bundes lagen 2010 mit 67,287 Mrd. EUR um 2,170 Mrd. EUR unter jenen im Jahr 2009 (69,457 Mrd. EUR). Gleichzeitig blieben jedoch auch die Einnahmen mit 59,434 Mrd. EUR um 2,942 Mrd. EUR unter jenen des Vorjahres. Das Defizit betrug damit 7,853 Mrd. EUR und war somit höher als das Defizit im Jahr 2009 mit 7,080 Mrd. EUR.Der Primärsaldo des Bundes lag bei -1,1% im Jahr 2010 und war damit, wie auch schon im Jahr 2009, negativ. Das bedeutet, dass der Bund nicht nur den Zinsaufwand, sondern auch operative Ausgaben durch weitere Schulden finanzieren musste.Die Finanzschulden des Bundes stiegen um 5,4 % auf 185,932 Mrd. EUR, die Netto-Neuverschuldungsquote lag bei 3,3 % des BIP. Im Bundesrechnungsabschluss nicht ausgewiesen waren Vorbelastungen auf Grund der Vereinbarungen über die Rahmenpläne zu Investitionen der ÖBB-Infrastruktur AG in der Höhe von rd. 28,9 Mrd. EUR. Auf gesamtstaatlicher Ebene lagen sowohl das öffentliche Defizit mit 4,64 % des BIP als auch der öffentliche Schuldenstand mit 72,26 % des BIP deutlich über den Werten des Stabilitäts- und Wachstumspaktes der EU (3 % und 60 %).
Ziel der im Zuge der Haushaltsrechtsreform beschlossenen Veröffentlichung bis Ende April ist, geprüfte Zahlen des abgelaufenen Haushaltsjahres sowie fundierte Analysen für die parlamentarische Debatte zur Verfügung zu stellen.
Die Ausgaben des Bundes lagen 2010 mit 67,287 Mrd. EUR um 2,170 Mrd. EUR unter jenen im Jahr 2009 (69,457 Mrd. EUR). Gleichzeitig blieben jedoch auch die Einnahmen mit 59,434 Mrd. EUR um 2,942 Mrd. EUR unter jenen des Vorjahres. Das Defizit betrug damit 7,853 Mrd. EUR und war somit höher als das Defizit im Jahr 2009 mit 7,080 Mrd. EUR.Der Primärsaldo des Bundes lag bei -1,1% im Jahr 2010 und war damit, wie auch schon im Jahr 2009, negativ. Das bedeutet, dass der Bund nicht nur den Zinsaufwand, sondern auch operative Ausgaben durch weitere Schulden finanzieren musste.Die Finanzschulden des Bundes stiegen um 5,4 % auf 185,932 Mrd. EUR, die Netto-Neuverschuldungsquote lag bei 3,3 % des BIP. Im Bundesrechnungsabschluss nicht ausgewiesen waren Vorbelastungen auf Grund der Vereinbarungen über die Rahmenpläne zu Investitionen der ÖBB-Infrastruktur AG in der Höhe von rd. 28,9 Mrd. EUR. Auf gesamtstaatlicher Ebene lagen sowohl das öffentliche Defizit mit 4,64 % des BIP als auch der öffentliche Schuldenstand mit 72,26 % des BIP deutlich über den Werten des Stabilitäts- und Wachstumspaktes der EU (3 % und 60 %).
Themen: BRA