Beteiligung Österreichs am Einsatz im Tschad

Kurzfassung

Das BMLVS konnte den Einsatz im Tschad trotz der im Vergleich zu bisherigen Auslandseinsätzen höheren Risiken gemäß seinen zeitlichen und personellen Planungen abschließen.

Die Informationen an den Ministerrat und an den Nationalrat enthielten geschätzte Entsendungskosten für den Tschad-Einsatz in Höhe von insgesamt rd. 45,96 Mill. EUR. Die Ausgaben für geplante Beschaffungen von einsatzrelevantem Gerät waren nicht enthalten.

Im BMLVS fehlte zudem ein Gesamtüberblick über die tatsächlichen Ausgaben für den Tschad-Einsatz. Gemäß Erhebungen des RH betrugen die Ausgaben des BMLVS für den Einsatz insgesamt rd. 54,06 Mill. EUR, davon rd. 12,05 Mill. EUR für Beschaffungen von einsatzrelevantem Gerät. Die Gesamtausgaben einschließlich Beschaffungen lagen somit um rd. 8,1 Mill. EUR über den Schätzungen in den Ministerratsvorträgen.

Bei den Beschaffungen selbst fehlten Prüfungen der Preisangemessenheit. Das BMLVS nahm damit allenfalls höhere Preise in Kauf.

Der Munitionsverbrauch im Einsatzraum war teilweise nicht nachvollziehbar; der Wert der Fehlbestände betrug rd. 250.000 EUR.