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Beschaffungsprozesse von Bauleistungen in Bruck an der Mur, Gmunden und Hollabrunn

Themen: Bau Vergabe
Kurzfassung

Die Stadtgemeinden Bruck an der Mur, Gmunden und Hollabrunn sowie die kommunalen Unternehmen Stadtwerke Bruck an der Mur GmbH, Verein zur Förderung der Infrastruktur der Stadtgemeinde Gmunden & Co KG und KommReal Hollabrunn GmbH schrieben im Zeitraum 2009 bis 2014 Bauleistungen und baunahe Dienstleistungen überwiegend mit Vergabeverfahren ohne öffentliche Bekanntmachung aus. Bei lediglich 24,12 % des Vergabevolumens von insgesamt 45,59 Mio. EUR entschieden sich die Stadtgemeinden und die kommunalen Unternehmen für Vergabeverfahren mit Bekanntmachung.

Die Stadtgemeinden sahen durch interne Anweisungen — in unterschiedlicher Ausprägung — die Einholung von Vergleichsofferten bei Direktvergaben vor, sie wichen jedoch in einigen Vergabefällen von diesen internen Anweisungen ab. Die Schulung der Mitarbeiter bzw. die Prozesse der Informationsweitergabe betreffend die gesetzlichen Rahmenbedingungen waren teilweise nicht ausreichend.

Von den 47 vom RH überprüften Vergabefällen wiesen 39 Mängel auf. Teilweise kam es bei den Vergabeverfahren zu Verstößen gegen die Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes (z.B. falsche Wahl des Vergabeverfahrens, fehlende Auftragswertermittlungen), teilweise betrafen die Mängel Schwachstellen im Vergabeverfahren (z.B. keine Vergleichsangebote bei Direktvergaben, mangelhafte Dokumentation), die eine sparsame, wirtschaftliche und zweckmäßige Beschaffung beeinträchtigten.