Abgabenwesen der Stadtgemeinden Amstetten und Leoben

Kurzfassung

Amstetten und Leoben hoben im Jahr 2007 jeweils rd. 14 Mill. EUR an Gemeindeabgaben ein. Die Kosten für die Bemessung und Einhebung dieser Abgaben betrugen 2007 in Amstetten rd. 1,9 % und in Leoben rd. 1,7 % der Abgabeneinnahmen. In Amstetten mehr als die Hälfte, in Leoben mehr als ein Drittel dieser Kosten auf die Einhebung der Parkgebühren und Parkstrafen, die allerdings auch einen Steuerungseffekt für die Parkraumbewirtschaftung bewirkten. Die unterschiedlichen landesgesetzlichen Regelungen in Niederösterreich und der Steiermark hatten zur Folge, dass Leoben aus der Besteuerung der Spielapparate im Vergleich zu Amstetten mehr als den 10-fachen Ertrag lukrieren konnte. Dies bewirkte, dass für die beiden Stadtgemeinden bei einer ausschließlichen Gemeindeabgabe unterschiedliche budgetäre Rahmenbedingungen vorlagen.