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Allgemeines und Begriffsbestimmung

Allgemeines

„Nachhaltige Entwicklung soll eine intakte Umwelt, wirtschaftliche Prosperität und souialen Zusammenhalt langfristig sichern. Sie fordert politische Entscheidungen, die ökologische, ökonomische und gesellschaftlich-soziale Gesichtspunkte gleichzeitig und gleichberechtigt berücksichtigen und stellt ein wesentliches Prinzip dar, um vernünftiges und zukunftsgerichtetes Wirtschaften mit öffentlichen Mitteln zu gewährleisten.„Nachhaltige Entwicklung soll eine intakte Umwelt, wirtschaftliche Prosperität und souialen Zusammenhalt langfristig sichern. Sie fordert politische Entscheidungen, die ökologische, ökonomische und gesellschaftlich-soziale Gesichtspunkte gleichzeitig und gleichberechtigt berücksichtigen und stellt ein wesentliches Prinzip dar, um vernünftiges und zukunftsgerichtetes Wirtschaften mit öffentlichen Mitteln zu gewährleisten.Die Bundesregierung beschloss im April 2002 die „Österreichische Strategie zur Nachhaltigen Entwicklung" (NStrat) als Leitbild der Umwelt-, Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik. Mit der Koordination des Umsetzungsprozesses wurde der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW )betraut. Die inhaltliche Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie oblag jedem Ressort für seinen Kompetenzbereich und erfolgte über insgesamt rd. 280 Maßnahmen. Eine Verpflichtung, wichtige politische Vorhaben einer Nachhaltigkeitsprüfung zu unterziehen - sie also vorab auf ihre ökonomischen, ökologischen und sozialen Auswirkungen zu prüfen -, enthielt die Strategie nicht.Die einzelnen Bundesministerien beteiligten sich unterschiedlich stark an der Umsetzung der Strategie: Während das BMLFUW 120 Nachhaltigkeitsmaßnahmen durchführte, meldeten andere Bundesministerien nur einige wenige oder gar keine Maßnahmen. Die Maßnahmen waren im Rahmen des bestehenden Budgets durchzuführen.Die NStrat definierte ein Bündel von Indikatoren zur Nachhaltigen Entwicklung. Im Zuge einer Evaluierung der NStrat erarbeitete das BMLFUW für den Indikatoren-Bericht 2007 ein teilweise neues Indikatorenset. Das auch 2009 verwendete System umfasst 26 „Headline-Indikatoren" sowie für eine umfassendere Beschreibung 56 weitere Indikatoren.Am 5. Mai 2009 nahm die Landeshauptleutekonferenz die von Vertretern des Bundes und der Länder gemeinsam erstellte „Österreichische Strategie Nachhaltige Entwicklung" (ÖStrat) zustimmend zur Kenntnis. Sie baut auf den Zielen und Politikprinzipien der Strategien der EU und des Bundes auf, die auch explizit angeführt werden. Die ÖStrat soll für Bund und Länder einen Handlungsrahmen vorgeben und positioniert sich ergänzend zu jenen Aktivitäten, die vom Bund in seiner Gesamtheit, von einzelnen Ressorts auf Grundlage ihrer sektoralen Zuständigkeiten oder einzelnen Bundesländern für sich alleine gesetzt werden.Der RH setzte sich insbesondere in jüngster Zeit auch intensiv mit dem Erfordernis einer nachhaltigen Budgetentwicklung auseinander, vor allem im Hinblick auf die Schere zwischen Einnahmen- und Ausgabenquote, die Verschuldung des Staates sowie den Stand dessen finanzieller Verpflichtungen und Haftungen. Hiezu kommen die Auswirkungen der Finanzkrise ab dem Jahr 2008, die zu einer weiteren wesentlichen Belastung der öffentlichen Haushalte führen. Er hält daher strukturelle Konsolidierungsmaßnahmen für unbedingt erforderlich, um eine nachhaltige Budgetsicherung zu erreichen.(Quellen: Reihe Bund 2006/9_1 (Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes), S. 3ff., Reihe Bund 2009/14, (Tätigkeit des RH 2009), Verwaltungsreform, S. 36, Reihe Niederösterreich 2010/1, gleich lautend Reihe Steiermark 2010/2 und Reihe Vorarlberg 2010/1 (Integration nachhaltiger Entwicklung in den Ländern NÖ, Stmk und Vbg).

Die Bundesregierung beschloss im April 2002 die „Österreichische Strategie zur Nachhaltigen Entwicklung" (NStrat) als Leitbild der Umwelt-, Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik. Mit der Koordination des Umsetzungsprozesses wurde der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW )betraut.

Die inhaltliche Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie oblag jedem Ressort für seinen Kompetenzbereich und erfolgte über insgesamt rd. 280 Maßnahmen. Eine Verpflichtung, wichtige politische Vorhaben einer Nachhaltigkeitsprüfung zu unterziehen - sie also vorab auf ihre ökonomischen, ökologischen und sozialen Auswirkungen zu prüfen -, enthielt die Strategie nicht.

Die einzelnen Bundesministerien beteiligten sich unterschiedlich stark an der Umsetzung der Strategie: Während das BMLFUW 120 Nachhaltigkeitsmaßnahmen durchführte, meldeten andere Bundesministerien nur einige wenige oder gar keine Maßnahmen. Die Maßnahmen waren im Rahmen des bestehenden Budgets durchzuführen.

Die NStrat definierte ein Bündel von Indikatoren zur Nachhaltigen Entwicklung. Im Zuge einer Evaluierung der NStrat erarbeitete das BMLFUW für den Indikatoren-Bericht 2007 ein teilweise neues Indikatorenset. Das auch 2009 verwendete System umfasst 26 „Headline-Indikatoren" sowie für eine umfassendere Beschreibung 56 weitere Indikatoren.

Am 5. Mai 2009 nahm die Landeshauptleutekonferenz die von Vertretern des Bundes und der Länder gemeinsam erstellte „Österreichische Strategie Nachhaltige Entwicklung" (ÖStrat) zustimmend zur Kenntnis. Sie baut auf den Zielen und Politikprinzipien der Strategien der EU und des Bundes auf, die auch explizit angeführt werden. Die ÖStrat soll für Bund und Länder einen Handlungsrahmen vorgeben und positioniert sich ergänzend zu jenen Aktivitäten, die vom Bund in seiner Gesamtheit, von einzelnen Ressorts auf Grundlage ihrer sektoralen Zuständigkeiten oder einzelnen Bundesländern für sich alleine gesetzt werden.

Der RH setzte sich insbesondere in jüngster Zeit auch intensiv mit dem Erfordernis einer nachhaltigen Budgetentwicklung auseinander, vor allem im Hinblick auf die Schere zwischen Einnahmen- und Ausgabenquote, die Verschuldung des Staates sowie den Stand dessen finanzieller Verpflichtungen und Haftungen. Hiezu kommen die Auswirkungen der Finanzkrise ab dem Jahr 2008, die zu einer weiteren wesentlichen Belastung der öffentlichen Haushalte führen. Er hält daher strukturelle Konsolidierungsmaßnahmen für unbedingt erforderlich, um eine nachhaltige Budgetsicherung zu erreichen.

(Quellen: Reihe Bund 2006/9_1 (Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes), S. 3ff., Reihe Bund 2009/14, (Tätigkeit des RH 2009), Verwaltungsreform, S. 36, Reihe Niederösterreich 2010/1, gleich lautend Reihe Steiermark 2010/2 und Reihe Vorarlberg 2010/1 (Integration nachhaltiger Entwicklung in den Ländern NÖ, Stmk und Vbg)

Begriffsbestimmung

Der Begriff entwickelte sich als Gegenkonzept zu weltweit beobachtbaren problematischen Prozessen, die unter den Schlagworten wachsender Ressourcenverbrauch, Klimawandel und zunehmende Armut zusammengefasst werden können. Die Vereinten Nationen (UNO - Weltkommission für Umwelt und Entwicklung) griffen den Begriff bereits 1987 im so genannten Brundtland-Bericht auf und definierten ihn als eine „Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeit künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen".

Das Konzept der Nachhaltigen Entwicklung fordert politische Entscheidungen, die ökologische, ökonomische und gesellschaftlich-soziale Gesichtspunkte gleichzeitig und gleichberechtigt berücksichtigen. Es verbindet eine Vielzahl von Zielen, die von Bildung, Wirtschaftswachstum und hohem Beschäftigungsniveau über hohe Umweltstandards und hohes Gesundheitsniveau bis zur Forderung nach verlässlichen politischen Systemen (good governance) reichen.

Grundanliegen ist es, eine ökonomische Entwicklung sicherzustellen, die den sozialen Zusammenhalt und den verantwortlichen Umgang mit natürlichen Ressourcen im Auge behält, um den Menschen - heute und in Zukunft - gute Lebensqualität und Lebenschancen zu ermöglichen.

Grundlage für die Nachhaltigkeitserwägungen auf EU-Ebene ist die im Jahr 2001 beschlossene und fünf Jahre danach überarbeitete Europäische Strategie für Nachhaltige Entwicklung; zum Zeitpunkt der Gebarungsüberprüfung wurde ihre Überarbeitung vorbereitet. Das Thema nimmt mittlerweile einen wichtigen Platz auf der internationalen und europäischen Agenda ein. Sowohl die Vereinten Nationen als auch die EU setzten sich damit wiederholt auseinander und forderten ihre Mitgliedstaaten auf, eigene Nachhaltigkeitsstrategien zu erarbeiten.

(Quelle: Reihe Bund 2006/9_1 (Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes), S. 5f.; Reihe Niederösterreich 2010/1, gleich lautend Reihe Steiermark 2010/2 und Reihe Vorarlberg 2010/1 (Integration nachhaltiger Entwicklung in den Ländern NÖ, Stmk und Vbg)

Gesetzes­begutachtungen

Hier finden Sie Stellungnahmen des Rechnungshofes zu Gesetzes- bzw. Verordnungsentwürfen

Sonderaufgaben des Rechnungshofes

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