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Allgemeines und Begriffsbestimmung

Allgemeines

1. Facility Management

In den letzten Jahren ist sowohl im privatwirtschaftlichen als auch im öffentlichen Bereich eine Reform des Managements von Gebäuden und Liegenschaften (Facility Management) auf zunehmendes Interesse gestoßen. Die Ursache liegt vor allem darin, dass – unter dem Druck von immer knapper werdenden Finanzmitteln – in der Gebäudeverwaltung und -erhaltung erhebliche Einsparpotentiale erschlossen werden können. In den meisten Gebietskörperschaften stellen neben den Personalkosten die Gebäudeunterhaltskosten das größte Ausgabevolumen in den öffentlichen Haushalten dar. Wie deutsche Studien gezeigt haben können im Laufe mehrerer Jahre bis zu 20% der Bewirtschaftungskosten eingespart werden. Das grundlegende Prinzip des Facility Managements (FM) ist es, einen zentralen und klar abgegrenzten Verantwortungsbereich zu schaffen. Innerhalb der Organisationsstruktur wird eine Trennung nach den jeweiligen Aufgabengebieten (beispielsweise in eine bautechnischen, kaufmännischen und infrastrukturellen Service-Teil) zweckmäßig sein. Wie in anderen Aufgabenbereichen sind am Beginn der Umstrukturierung die Grundlagen zu erheben, z.B. die Gebäudedaten zu erfassen, die Ablaufprozesse zu analysieren sowie die Strategien und die Organisations- und Rechtsform festzulegen. Von besonderer Bedeutung bei Ausgliederungen ist die Wahl der Rechtsform, die den Grad der Einflussmöglichkeit der Gebietskörperschaft in der Gesellschaft sicherstellen soll und deren Vor- und Nachteile je nach dem angestrebten Ziel der Gebietskörperschaft abgewogen werden müssen. Eine nicht unbeachtliche Rolle spielt auch die steuerrechtliche Betrachtung.

2. Immobilienwirtschaft der öffentlichen Hand in Österreich

Die BIG wurde 1992 als Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. gegründet. Bis dahin erfolgte die Verwaltung der Bundesimmobilien im Raum Wien durch die Bundesbaudirektion Wien, in den übrigen Bundesländern durch die Bundesgebäudeverwaltungen. Im Rahmen der Novellierung des Bundesimmobiliengesetz vom 29.12.2000 wurde die Ziele der BIG neu definiert. Seit dem gilt es Immobilienvermögen und Immobilienbedarf des Bundes nach wirtschaftlichen und marktorientierten Grundsätzen zu organisieren, das Kostenbewusstsein der jeweiligen Nutzerressorts zu stärken und eine effiziente Raumbewirtschaftung zu erreichen. Die erste Phase der Ausgliederungsstrategie umfasste lediglich einen Teil des Immobilienbestandes der Republik. Im Juni 2006 erfolgte die Weiterführung des Gedankens aus dem Jahr 2000 - die Zusammenführung der BIG und ihrer Tochtergesellschaft BIG Services, Immobilienmanagementgesellschaft des Bundes m.b.H. Durch diese Verbindung wurden organisatorische Synergieeffekte erzielt und damit die BIG als der Immobilienmanager des Bundes positioniert.

Zahlen und Fakten: Die BIG hat seit ihrer Gründung 464 Neubauvorhaben und Generalsanierungen mit einem Gesamtvolumen von 2,30 Mrd. Euro netto fertig gestellt. Derzeit werden zirka 56 Projekte mit einem Volumen von rund 554 Mio. Euro realisiert. Zahlreiche Bauvorhaben befinden sich in Planung.

Nach dem Vorbild der BIG wurden in den Ländern Landes-Immobiliengesellschaften gegründet.

3. Aktuelles Prüfungsergebnis des RH — Immobiliengebarung der ÖBB

Als aktuelles Prüfungsergebnis des RH wäre der im Mai 2008 veröffentlichte Bericht betreffend die Immobiliengebarung der Österreichische Bundesbahnen–Holding Aktiengesellschaft und einzelner ÖBB–Gesellschaften anzuführen (Prüfung von Juni bis Oktober 2007. Diese Gebarungsüberprüfung erfolgte aufgrund eines Prüfungsersuchens des ehemaligen Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie.

Prüfungsschwerpunkte bildeten neben dem Immobilienmanagementvertrag und der Bestellung der Geschäftsführung der ÖBB–Immobilienmanagement Gesellschaft mbH vor allem jene Liegenschaftsverkäufe, die im Mittelpunkt einer kritischen medialen Berichterstattung lagen.

Anlässlich dieser Überprüfung stellte der RH im Wesentlichen fest, dass der Grundstücksgebarung der Österreichische Bundesbahnen–Holding Aktiengesellschaft und einzelner ÖBB–Gesellschaften Kosten-Nutzen-Analysen fehlten. Entscheidungen waren nicht ausreichend begründet; es mangelte ihnen an Transparenz und Nachvollziehbarkeit. Der RH vermisste weiters eine schriftlich festgelegte langfristige Immobilienstrategie.

Mehrere wesentliche Prüfungsaussagen aus diesem Bericht sind bei den einzelnen Kernaussagen (Leitsätzen) berücksichtigt.



(Quelle:

  • Facility Management – Ein Leitfaden für die Praxis; Schriftenreihe des Österreichischen Städtebundes; Wien, Oktober 2005
  • www.big.at
  • Reihe Bund 2008_6_1 (Immobiliengebarung der Österreichische Bundesbahnen–Holding Aktiengesellschaft sowie einzelner ÖBB–Gesellschaften), TZ 1 und 2.1f, S. 11f.)


Begriffsbestimmung


     

Gesetzes­begutachtungen

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