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Veröffentlichung von Follow-up-Berichten

02.03.2018 - In seinen Berichten spricht der Rechnungshof Empfehlungen an die geprüfte Stelle aus. Follow-up-Überprüfungen zeigen, dass die Empfehlungen des Rechnungshofes weitgehend umgesetzt werden. Von den heute veröffentlichten fünf Berichten gab es insgesamt 80 Empfehlungen in Vorberichten: davon wurden 33 umgesetzt, 27 teilweise umgesetzt und 20 nicht umgesetzt.

Liegenschaftstransaktionen des BMLVS, der ASFINAG und des Stadtentwicklungsfonds Korneuburg
Mit seinem Bericht zu „Liegenschaftstransaktionen des BMLVS, der ASFINAG und des Stadtentwicklungsfonds Korneuburg” aus dem Jahr 2014 (Reihe Bund 2014/5), sprach der RH dem BMF und dem BMLVS vier Empfehlungen aus. Die Follow-up-Prüfung zeigt, dass zwei vollständig, eine teilweise und eine nicht umgesetzt wurden. Die Umsetzung einer Empfehlung konnte vom RH mangels eines Anwendungsfalls nicht beurteilt werden. Das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport setzte von vier Empfehlungen zwei vollständig, eine teilweise und eine nicht um. 

Oesterreichische Nationalbank – Gold– und Pensionsreserven, Jubiläumsfonds sowie Sozialleistungen
Der RH stellte fest, dass die OeNB von den insgesamt 22 überprüften Empfehlungen aus dem Vorbericht im Jahr 2015 (Reihe Bund 2015/3) insgesamt 13 Empfehlungen umgesetzt, sieben Empfehlungen teilweise und eine Empfehlung nicht umgesetzt hatte. Bei einer Empfehlung war mangels Anwendungssachverhalt die Beurteilung der Umsetzung nicht möglich. 

Gesundheit der Schülerinnen und Schüler: Schulärztlicher Dienst und Schulpsychologischer Dienst
Im Vorbericht (Reihe Bund 2013/1) wurden dem BM für Bildung und BM für Gesundheit insgesamt 17 Empfehlungen ausgesprochen. Davon wurden neun vollständig, vier teilweise und vier nicht umgesetzt; das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen setzte von den drei überprüften Empfehlungen zwei vollständig und eine teilweise um. 

Struktur österreichischer Vertretungen innerhalb der EU
Der RH stellte fest, dass das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres von 16 an das Ressort gerichteten, vom RH überprüften Empfehlungen (Reihe Bund 2014/8) vier vollständig, neun teilweise und drei nicht umsetzte.

Truppenübungsplatz Allentsteig
Von den an das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport 15 gerichteten Empfehlungen (Reihe Bund 2015/13) wurde eine vollständig, vier teilweise und zehn nicht umgesetzt. 

     

Kategorie:
Nationales