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Verkehrsinfrastruktur des Bundes – Strategien, Planung, Finanzierung

22.06.2018 - Im Zeitraum 2011 bis 2015 flossen rd. 3,8 Mrd. EUR in Ausbau und Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes der ASFINAG, rd. 11,3 Mrd. EUR in Ausbau und Erhaltung des Schienennetzes der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und rund 56 Mio. EUR in Ausbau und die Erhaltung der vier österreichischen Wasserstraßen. Damit investierte die Republik Österreich im überprüften Zeitraum rund 15,2 Mrd. EUR in den Ausbau des hochrangigen Verkehrsnetzes. 

Der Rechnungshof überprüfte die Strategie zum Ausbau und die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur Schiene, Straße, Wasser. Der überprüfte Zeitraum umfasste bei der Strategie zum Ausbau der hochrangigen Verkehrsinfrastruktur die Jahre 2002 bis 2015, bei der Finanzierung die Jahre 2011 bis 2015. Zum Teil berücksichtigt der Bericht auch aktuelle Entwicklungen. 

Während die ASFINAG den Ausbau und die Erhaltung des hochrangigen Straßennetzes durch Mautgebühren (hauptsächlich LKW–Maut) finanzierte, finanzierte das Ministerium die Investitionen in Ausbau und Erhaltung des Schienennetzes größtenteils aus dem Budget. Die Finanzierung der Schieneninfrastruktur erfolgte über ein Modell von Annuitätenzuschüssen, mit dem die Zahlungen für bereits getätigte Investitionen in die Zukunft verschoben wurden (per 31. Dezember 2016 rund 40,0 Mrd. EUR). Dadurch entstand eine Belastung zukünftiger Budgets des Bundes sowie eine Einschränkung der für Investitionen in der Zukunft zur Verfügung stehenden Mittel. 

Der Rechnungshof traf weitere Feststellungen zur Umsetzung externer Vorgaben in Bezug auf die Planung und Realisierung der hochrangigen Verkehrsinfrastruktur, zur Erstellung der rollierenden sechsjährigen Ausbauprogramme und zur Finanzierung des Ausbaus und der Erhaltung der hochrangigen Verkehrsinfrastruktur.

    Kategorie:
    Nationales