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Follow-up Berichte zu Interne Kontrollsysteme und Verkehrssicherheitsfonds veröffentlicht

27.07.2018 -

Die Follow-up Berichte der Vorlage vom 27. Juli 2018 betreffen folgende Berichte:

FWF – Internes Kontrollsystem; Follow-up-Überprüfung

Der RH überprüfte im Dezember 2017 und Jänner 2018 den Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) und beurteilte die Umsetzung von Empfehlungen, die er bei der vorangegangenen Überprüfung „FWF – Internes Kontrollsystem“ (Reihe Bund 2015/7) abgegeben hatte. Der FWF setzte 21 der 28 überprüften Empfehlungen um, weitere sechs Empfehlungen setzte er teilweise um. 

Eine Empfehlung war zur Zeit der Follow–up–Überprüfung obsolet geworden. 

Der RH wiederholte jene Empfehlungen, die der FWF erst teilweise umsetzte, insbesondere die Prozesslandkarte zügig fertigzustellen und Prozessbeschreibungenmit klar festgelegten Zuständigkeiten und integrierten Kontrollmechanismen zu erarbeiten sowie bei der Abrechnung der Förderungsprojekte auf Grundlage eines Stichprobenverfahrens Prüfungen vor Ort durchzuführen; dabei wären Originalbelege zu prüfen. 

Internes Kontrollsystem bei Direktvergaben; Follow-up-Überprüfung

Der RH überprüfte in den Monaten April und Juni 2017 im Bundeskanzleramt, im Bundesministerium für Finanzen, im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft die Umsetzung von Empfehlungen betreffend die Optimierung, das Controlling und die Kontrolle der Vergabeprozesse, die er bei einer vorangegangenen Gebarungsüberprüfung zum Thema „Internes Kontrollsystem bei Direktvergaben in ausgewählten Ressorts BMVIT und BMWFW“ (Reihe Bund 2015/6; Vorbericht) abgegeben hatte. 

Der RH empfahl dem Bundeskanzleramt und dem Bundesministerium für Finanzen insbesondere,

– eine für alle Bundesdienststellen verbindliche und einheitliche Erfassung von Beschaffungsvorgängen nach klar definierten Kriterien festzulegen,

und dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und dem Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort insbesondere,

– bei Direktvergaben Markt– und Preisrecherchen anzustellen und über einer Bagatellgrenze zur Sicherstellung der Preisangemessenheit grundsätzlich (sofern dies im Einzelfall nicht unzweckmäßig ist) drei Vergleichsangebote einzuholen.

Das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für Finanzen setzten die an sie gerichtete Empfehlung nicht um. Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie setzte von den sechs überprüften Empfehlungen des RH aus dem Vorbericht drei vollständig, eine teilweise und zwei nicht um; das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft setzte von den fünf überprüften Empfehlungen des RH aus dem Vorbericht zwei teilweise und drei nicht um. 

Österreichischer Verkehrssicherheitsfonds; Follow-up-Überprüfung

Der RH überprüfte im September 2017 beim Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie die Umsetzung von Empfehlungen, die er inder vorangegangenen Gebarungsüberprüfung „Österreichischer Verkehrssicherheitsfonds“, Reihe Bund 2015/11 (Vorbericht), ausgesprochen hatte. 

Der RH stellte nunmehr fest, dass das Ministerium von den zwölf überprüften Empfehlungen sechs umsetzte, zwei teilweise und zwei nicht umsetzte. Bei zwei Empfehlungen lagnoch kein Anwendungsfall vor. 

Die wesentlichen Schlussempfehlungen des RH lauteten,

 – bei der formalen Prüfung der Förderansuchen verstärkt das Augenmerk auf die Definition der Projektziele und die zur Zielevaluation erforderlichen Indikatorenzu legen und bei Bedarf entsprechende Nachforderungen zu stellen,

– in den Förderansuchen von allen Projektwerberinnen und –werbern durchgängig messbare Indikatoren zur Zielerreichung der einzelnen Projekte einzufordern, um die Wirkungen des Projekts messen zu können und

– eine Evaluierung der Gesamtheit der aus den Mitteln des Österreichischen Verkehrssicherheitsfonds geförderten Maßnahmen unter Zuhilfenahme von Externen durchzuführen, wie dies die Richtlinien für Förderungen und Aufträge zur Steigerung der Verkehrssicherheit aus Mitteln des Österreichischen Verkehrssicherheitsfonds vorsehen. 

Kategorie:
Nationales