RH-Leistungsbericht 2008/09: RH kommt als Bund-Länder Organ seinen Aufgaben voll nach

Der Rechnungshof kommt seinen Aufgaben als Bund-Länder-Organ voll nach. Das zeigen die Bilanz des am Donnerstag, den 10.9.2009, präsentierten Leistungsberichts 2008/09 sowie das Ergebnis der Kundenbefragung, die der Rechnungshof durchgeführt hat. "Wir sind auf dem richtigen Weg", resümierte Rechnungshof-Präsident Dr. Josef Moser auf der Präsentations-Pressekonferenz.

59 Prüfungsbeiträge hat der Rechnungshof vergangenes Jahr dem Bund vorgelegt, in den Ländern waren es 65. Im Jahr 2009 sind insgesamt 105 Prüfungen geplant. Schwerpunkte sind Wirkungsorientierung und Korruptionsbekämpfung. Wie das Nachfrageverfahren vergangenes Jahr ergeben hat, zeigten auf Bundesebene 2/3 der Empfehlungen Wirkung, auf Landesebene lag der Wirkungsgrad bei rund 60 Prozent.

Dass sich der Rechnungshof in die richtige Richtung entwickelt, bestätigen auch die Ergebnisse der Kundenbefragung. Demnach sind die Kunden, je häufiger sie mit dem Rechnungshof zu tun haben, umso zufriedener. Überdurchschnittlich abgeschnitten hat der Rechnungshof vor allem bei der Bewertung von "Unabhängigkeit" (1,9), "Objektivität" (2,1), "Glaubwürdigkeit" (2) und "Kompetenz der Mitarbeiter" (1,9). Ab Oktober wird er außerdem von Experten der Obersten Rechnungskontrollbehörden Deutschlands, der Schweiz und Dänemarks im Rahmen einer "Peer Review" geprüft.